Bergmann Blog http://bergmann.blogsport.de Tue, 02 May 2017 18:24:20 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en techno.show # 11 http://bergmann.blogsport.de/2017/05/02/techno-show-11/ http://bergmann.blogsport.de/2017/05/02/techno-show-11/#comments Tue, 02 May 2017 18:24:20 +0000 Administrator radioshows 2017 http://bergmann.blogsport.de/2017/05/02/techno-show-11/ Mit Fabula begrüßten wir am Samstag, den 29. April einen alten Bekannten in den coloRadio-Studios. Seit 2011 organisierte er nicht nur diverse Partyreihen mit, sondern war auch am Entstehen und Wachsen von Syndikat // Unikat beteiligt, einem der ältesten Dresdner Techno-Kollektive. Mit ihm wurde ab 2012 nicht nur eine Lücke in der Partylandschaft geschlossen, vielmehr hielt ein schnörkelloser Techno, ohne Glitzer, ohne Vocals, aber dafür mit umso mehr Tiefe und angenehmer Seriosität und Kompromisslosigkeit Einzug in die hiesige elektronische Musikszene.

Inzwischen sind die Messen gelesen. Im Mai wird Syndikat // Unikat zu Grabe gefeiert und so konntet ihr Fabula zum allerletzten Mal als Mitbegründer, Resident und Promoter von Syndikat // Unikat in unserer Sendung erleben. So haben wir gemeinsam noch einmal die schönsten Momente gestreift und uns gefragt, welcher Anfang diesem Ende innewohnt.

Fabula lieferte für unsere Sendung zudem ein exklusives und bis dato nicht veröffentlichtes Set, welches wieder einmal beweist, warum er und dieses Kollektiv deutlich mehr als eines von Vielen gewesen sein wird. Die komplette Sendung könnt ihr hier nachhören: techno.show # 11

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Ulbig ist eine Gefahr für die Demokratie http://bergmann.blogsport.de/2017/04/28/ulbig-ist-eine-gefahr-fuer-die-demokratie/ http://bergmann.blogsport.de/2017/04/28/ulbig-ist-eine-gefahr-fuer-die-demokratie/#comments Thu, 27 Apr 2017 23:43:37 +0000 Administrator Tal der Ahnungslosen http://bergmann.blogsport.de/2017/04/28/ulbig-ist-eine-gefahr-fuer-die-demokratie/ Ein Kommentar von Michael Bergmann zum aktuellen VS-Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz in Sachsen.

Es mag sein, dass dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig „das Komische angeboren scheint“, wie der Sprachlos-Blog es treffend formulierte. Wohl kaum ein anderer Minister der Bundesrepublik wird weniger ernst genommen, als der ehemalige Bürgermeister der Kleinstadt Pirna. Es gibt wenige Ministerien in diesem Land, denen in den letzten Jahren ähnlich viel Inkompetenz nachgewiesen wurde, wie dem Sächsischen Staatsministerium des Innern. Seit Jahren stolpert Ulbig von einer Blamage zur nächsten.

Geschadet hat es ihm jedoch bisher nichts. Immer wieder schafft er es mit genügend Unwissen zu glänzen, um sich von jeder Verantwortung frei zu stottern. Und genau diese Tatsache sorgt dafür, dass die Machenschaften seiner Behörden so brandgefährlich sind. Dabei ist es egal, ob Polizisten im Verdacht stehen, Rechtsterroristen unterstützt zu haben, ob Einsatzkräfte überfordert sind, nachdem Neonazis 24 Stunden lang einen Angriff auf Geflüchtete in sozialen Medien ankündigten, oder ob der Posten des VS-Chefs mit einer Person besetzt wird, die im NSU-Komplex geradezu exemplarisch für das Versagen des Inlandsgeheimdienstes steht.

Dass eben jener Geheimdienst den Pegida-Demonstrationen in Dresden nun bescheinigt, dass diese nur ein einziges Mal eine Veranstaltung mit „rechtsextremen Bezügen“ veranstaltet hätte und sonst unbedenklich sei, ist daher keine Überraschung. Schließlich tut es nichts zur Sache, wenn einer der Hauptangeklagten im Freitaler Terrorprozess nachweislich als Ordner bei Pegida tätig war. Es ist auch uninteressant, dass „Volksverräter“, „Lügenpresse“ und „Widerstand“ zum wöchentlichen Standard-Repertoire der Demonstrierenden gehören; denn das wird man ja mal noch brüllen dürfen. Auch dass nahezu alle rechten Gewaltstraftäter der letzten Jahre in Sachsen mindestens an einem Dutzend Pegida-Demonstrationen beteiligt waren, kann getrost vernachlässigt werden.

Zur gleichen Zeit, in der der sächsische „Verfassungsschutz“ seine Analysen präsentiert, wird in Arnsdorf ein Verfahren gegen vier Männer eingestellt, denen vorgeworfen wurde, dass sie einen Geflüchteten an einen Baum gefesselt und ihm seiner Freiheit beraubt hätten. Einer der Angeklagten ist Gemeinderat und war mit dem CDU-Parteibuch (dass auch Ulbig und Meyer-Plath haben) in der Vergangenheit als Bürgermeisterkandidat angetreten. Der Geflüchtete wurde wenige Tage vor Prozessauftakt tot aufgefunden. Er soll bereits im Januar in einem Wald erfroren sein. Der ermittelnde Staatsanwalt wurde im Vorfeld des Prozesses von Unbekannten massiv bedroht. Vor dem Gerichtsgebäude traten zu Prozessauftakt Mitglieder der NPD, der AfD, der Ein-Prozent-Bewegung und Personen aus dem Umfeld von Pegida auf. Einige von ihnen hielten Plakate und Transparente. Der Justiz wurde abgesprochen entscheiden zu dürfen. Das Verfahren wurde am ersten Verhandlungstag eingestellt. Gefährdungen der Demokratie wird der Sächsische „Verfassungsschutz“ auch hier nicht erkennen.

Genauer hinschauen muss man dann schon bei der berühmt berüchtigten sächsischen Antifa, deren Charakter im aktuellen VS-Bericht auch gern mal in einem Atemzug mit dem IS beschrieben wird. Ähnlich wie die Antifa, so der „Verfassungsschutz“ sieht sich auch der IS „von übermächtigen Gegnern in einem messianischen globalen Krieg konfrontiert.“ Gut, dass Markus Ulbig und der „Verfassungsschutz“ uns vor den Gefahren die in Sachsen von IS und Antifa ausgehen, auch in Zukunft beschützen werden.

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Rechter Terror vor Gericht http://bergmann.blogsport.de/2017/04/18/rechter-terror-vor-gericht/ http://bergmann.blogsport.de/2017/04/18/rechter-terror-vor-gericht/#comments Tue, 18 Apr 2017 07:34:29 +0000 Administrator article 2017 http://bergmann.blogsport.de/2017/04/18/rechter-terror-vor-gericht/ Jungle World Nr. 10, 9. März 2017

von Michael Bergmann

Vor dem Oberlandesgericht Dresden begann am Dienstag ein Prozess gegen sieben Männer und eine Frau. Ihnen wird vorgeworfen, die rechtsterroristische »Gruppe Freital« gegründet und zahlreiche Anschläge verübt zu haben. Die Opfer der Angriffe haben unterschiedliche Erwartungen an den Prozess.

Wenn Halim* in den Zeugenstand des Oberlandesgerichts gerufen wird, wird er seine Geschichte zum vierten Mal offiziellen Stellen erzählen. Er ist einer der Syrer, die von den Angriffen der »Gruppe Freital« betroffen waren. Am Küchenfenster seiner Wohngemeinschaft wurde ein Sprengsatz gezündet. Drei Bewohner retteten sich in den Flur, ein vierter zog sich schwere Gesichtsverletzungen zu. Kurz nach dem Überfall vernahm die örtliche Polizei erstmals Zeugen, darunter Halim. Wenige Tage später übernahm das Opera­tive Abwehrzentrum des polizeilichen Staatsschutzes in Sachsen den Fall und stellte Halim ein zweites Mal ähnliche Fragen. Einige Wochen später gab es eine dritte Vernehmung durch das Bundeskriminalamt (BKA). Inzwischen war der Fall bei der Bundesanwaltschaft gelandet.

Wie andere Flüchtlinge, die zu Opfern des rechten Terrors in Freital wurden, versteht Halim nicht, was der Prozess und die zahlreichen Verhöre ihm bringen sollen. Sein größtes Anliegen ist es, in Sicherheit zu leben. Das deutsche Rechtssystem und die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten haben ihm die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt der »Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, In­tegration und Demokratie e. V.« (RAA Sachsen) inzwischen erklärt. Der Gerichtsprozess und die mögliche Verurteilung der Täter verbessern jedoch nicht seine Lebenssituation. Der Alltagsrassismus, den er in Freital erlebt, ist ungebrochen. Auf der Straße schief angeguckt, angepöbelt oder gar angespuckt zu werden, ist dort normal. Halim sagt, er könne nicht verstehen, »wie so etwas in einem Land wie Deutschland geschehen kann«. Der Gerichtsprozess gegen die Gruppe Freital hat derzeit keine Priorität in senem Leben. Die wichtigsten Fragen der betroffenen Geflüchteten sind: Wie bekomme ich einen Platz in einem der Integrationskurse, wie finde ich eine Arbeitsstelle und warum ist es so schwierig, eine Wohnung anzumieten? Neben den Anfeindungen auf der Straße erlebt Halim auch Formen struktureller Diskriminierung, die ihn beschäftigen.

Mehr als 30 Menschen sollen es sein, die vom Treiben der Gruppe Freital betroffen sind. Zwischen Juli und November 2015 sollen die Angeklagten gemeinsam mindestens sechs gezielte Anschläge verübt haben. Laut Anklageschrift fungierten dabei Timo S. und Patrick F. als Anführer. Mehrere Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sowie der Sprengstoffanschlag auf das Auto eines Stadtrats der Linkspartei zählen zu den Taten der Gruppe. Beim Anschlag auf Halims WG war es nur dem Zufall zu verdanken, dass niemand getötet wurde. Ab September 2015 beschäftigte sich die Gruppe mit dem Bau von Rohrbomben. Im Oktober 2015 soll sie gemeinsam mit Mitgliedern der Freien Kameradschaft Dresden ein linkes Hausprojekt angegriffen haben. Dabei kamen Steine, Pyrotechnik und Buttersäure zum Einsatz. Für Kati Lang, eine Anwältin der Nebenkläger, spiegelt sich in den Taten »ein extrem rechtes, antidemokratisches Weltbild« wider. Im November wurden Mitglieder der Gruppe Freital verhaftet. »Die Angeklagten haben sich konspirativ organisiert, einen gemeinsamen Willen entwickelt und diesem entsprechend Taten begangen«, sagt Lang. In dem Dresdner Vorort Freital mit seinen knapp 40 000 Einwohnern und in dessen Nähe habe die Gruppe ein Klima der Angst und Einschüchterung verbreitet. »Das ist kurz gesagt rechter Terror.«

Erwartungsgemäß begann der erste Verhandlungstag mit einem Schlag­abtausch zwischen der Verteidigung und dem Vorsitzenden Richter Thomas Fresemann. Das Gericht verlegte den Termin zur Einreichung von Befangenheitsanträgen auf einen Zeitpunkt nach der Verlesung der Anklageschrift. Die Folge waren Proteste der Verteidiger. Sieben der acht Angeklagten verweigerten gegenüber dem Gericht die Angabe ihrer Personalien. Nach der Verlesung der Anklageschrift hagelte es Befangenheitsanträge und Besetzungsrügen gegen den Vorsitzenden Richter.

Martha* und Franz* vom linken Hausprojekt »Mangelwirtschaft« im Dresdner Stadtteil Übigau sagten der Jungle World, dass der Angriff der Neonazis für sie nicht überraschend gekommen sei. Seit dem Spätsommer 2015 hatten sich in direkter Nachbarschaft ihres Hauses Rassisten zusammengerottet. Diese demonstrierten unter dem Namen »Wir sind Übigau« gegen eine geplante Unterkunft für Flücht­linge. Sie waren gut vernetzt: Immer wieder tauchte das Who-is-who der regionalen Naziszene auf. Da die Mitglieder der »Mangelwirtschaft« sich für die Flüchtlinge engagierten, war es aus ihrer Sicht nur eine Frage der Zeit, bis auch sie zum Ziel der Gewalt würden. Für die Bewohnerinnen des Haus­projekts ist der Prozess ein Anlass, selbst tätig zu werden. Der Anschlag auf ihr Haus sei nur ein Symptom. Martha sagt: »Wir sind, wie viele andere auch, vor allem Betroffene einer rassistischen und aggressiven Gesamtstimmung in Sachsen.« Diese müsse mit Hilfe des Prozesses aufgearbeitet werden. Schließlich seien die Angeklagten die Prototypen der Neonazis, die die rassistische Stimmung genutzt haben, weil sie sich als die Vollstrecker eines allgemeinen Volkswillens fühlen konnten. Der Verein RAA Sachsen hat eigens für den Prozess eine Crowdfunding-Aktion begonnen, um die Erkenntnisse des Prozesses kontinuierlich zu dokumentieren.

Ein besonders hartes Urteil mit langen Haftstrafen ist aus Sicht von Franz nur dazu gut, dass die Gruppe während ihrer Haftzeit »keine Menschen außerhalb des Gefängnisses töten kann«. Viel wichtiger ist es für ihn, dass der Prozess das Umfeld der Rechts­terroristen offenlegt und verdeutlicht, dass Neonazis in Sachsen beste Verbindungen in verschiedene Teile der Gesellschaft haben. Zur Debatte stehen dabei auch Kontakte zu Polizeibeamten. Eine antifaschistische Kundgebung, die am Dienstagmorgen vor dem Gerichtsgebäude stattfand, zierte ein Transparent mit der Aufschrift: »Deutsche Polizisten informieren Terroristen!« Derzeit wird gegen einen sächsischen Polizisten ermittelt, der offenbar gute Kontakte zu den Terrorverdächtigen pflegte. Gegen zwei weitere Polizisten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Geheimnisverrats bereits wieder eingestellt. »Diese Entscheidung halten wir für falsch«, sagt Lang der Jungle World und ergänzt: »Nach wie vor stehen für uns Fragen im Raum, ob die Nazis gewarnt, ob ihnen Informationen über das Verfahren zugesteckt wurden oder auch, ob Beamte sich gegenüber ihren Vorgesetzten hätten offenbaren müssen.«

* Name von der Redaktion geändert.

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techno.show #10 http://bergmann.blogsport.de/2017/04/17/techno-show-10/ http://bergmann.blogsport.de/2017/04/17/techno-show-10/#comments Mon, 17 Apr 2017 20:03:35 +0000 Administrator radioshows 2017 http://bergmann.blogsport.de/2017/04/17/techno-show-10/ In der zehnten Ausgabe der techno.show auf coloRadio hatten wir die Ehre Akmê zu begrüßen. Seit einigen Jahren ist er Resident im :// about blank und hat zu Beginn des Jahres 2017 seine erste eigene Platte auf Connwax veröffentlicht.

Mit einem eigenen Kollektiv hat er seinen musikalischen Weg vor einigen Jahren in Potsdam begonnen und gehört zu jenen jungen aufstrebenden DJs und Produzenten von denen wir in den kommenden Jahren noch einiges zu erwarten haben. In unserer Sendung sprach er über seine Musik, das Leben neben der Musik und erzählt uns wie es mit dem eigenen Label des :// about blank steht.

Dazu gab es extra für die Sendung ein exklusives 2-Stunden-Set von ihm zu hören. Die komplette Sendung vom 16.04.2017 könnt ihr hier nachhören: techno.show # 10

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Holocaust-Leugner unter sich http://bergmann.blogsport.de/2017/02/24/holocaust-leugner-unter-sich/ http://bergmann.blogsport.de/2017/02/24/holocaust-leugner-unter-sich/#comments Fri, 24 Feb 2017 18:43:51 +0000 Administrator article 2017 http://bergmann.blogsport.de/2017/02/24/holocaust-leugner-unter-sich/ Jungle World Nr. 7, 16. Februar 2017

von Michael Bergmann

In Dresden konkurrierten zum Jahrestag der Bombardierungen vom 13. Februar 1945 mehrere Nazikundgebungen. Außer linken Blockade­versuchen wurde den Holocaust-Leugnern wenig entgegengesetzt.

Wann der 13. Februar in diesem Jahr stattgefunden hat, kann in Dresden keiner so genau sagen. »Morgen versuchen die Dresdner Einwohner, den Dresdner Naziaufmarsch, der gestern stattfand, mit einer Menschenkette zu verhindern«, schrieb eine Twitter-Userin am Sonntag sarkastisch. Tatsächlich folgten am Montag, dem kalendarischen 13. Februar, rund 12 000 Menschen dem Aufruf der städtischen »AG 13. Februar« und bildeten händchenhaltend einen Ring um die Altstadt. In dem Aufruftext hieß es: »Aus der Erfahrung der Zerbrechlichkeit unserer Werte wollen wir gemeinsam mit Ihnen ein Zeichen für Humanität und Menschlichkeit setzen.« Zur gleichen Zeit versuchte ein Dutzend Rechtsex­treme aus dem Pegida-Umfeld am Dresdner Neumarkt mit einer sogenannten Raucherpause die Zerbrechlichkeit von Werten praktisch zu ze­lebrieren. Ihr Auftritt an diesem 13. Februar blieb jedoch unscheinbarer als erwartet. Eine Reihe von Presseteams zog enttäuscht über die fehlenden ­Krawallbilder aus Dresden ab. Hatten rechte Gruppen doch in der Vorwoche alles dafür getan, um am 13. Februar »Großes« erwarten zu lassen.

In der Woche vor dem Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gab es zahlreiche Veranstaltungen mit hohem Konfliktpotential, deren Bilder es bis in die Tagesschau schafften. Im Rahmen des Gedenkens wurden auf dem Neumarkt und dem Theaterplatz Installationen eröffnet, die den Krieg in Syrien und den Tod von Menschen auf der Flucht im Mittelmeer thematisieren. Beide Plätze sind in den vergangenen Jahren von Pegida genutzt worden. Die Umnutzung durch die Installationen rief unterschiedliche rechte Gruppen auf den Plan. So wurde Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Dienstag vergangener Woche auf dem Neumarkt von einem tobenden Mob wütender Rentner empfangen, die oft auch bei Pegida oder den asylfeindlichen Aufmärschen der Dresdner »Wellenlänge« zugegen sind. Am Freitag voriger Woche stolzierte zur Eröffnung der Installation auf dem Theaterplatz das Who-is-Who rechter Bewegungen in der sächsischen Landeshauptstadt über den Platz. Neben der örtlichen NPD, der AfD, der »Einprozent«-Bewegung und kleineren asylfeindlichen Gruppen war auch Pe­gida-Frontmann Siegfried Däbritz vor Ort. Ein Transparent mit der Aufschrift »Erst Paul und dann Ali gedenken!« wurde hochgehalten. Im Anschluss gab es eine Kundgebung unter dem Motto: »Ist das Kunst oder kann das weg?«

Viele derjenigen, die am Dienstag und Freitag gegen die Eröffnung der Kunstinstallationen demonstriert hatten, sah man am Samstag bei der von Gerhard Ittner angemeldeten Demons­tration wieder. Während der verurteilte Holocaust-Leugner in anderen Städten für seine Aufzüge maximal 30 Menschen mobilisieren kann, wurden es in Dresden rund 150. Neben den Pegida-Anhängern waren es vor allem Holocaust-Leugner wie Sylvia Stolz und Bernhard Schaub sowie eine größere Gruppe von Verschwörungstheoretikern der Montagsmahnwachen, die sich dort zusammenfanden. Nachdem es ihm nicht zügig genug losgegangen war, griff sich Anmelder Ittner persönlich die schwarz-weiß-rote Fahne eines Kameraden und eilte dem Demonstrationszug voran. Eine Blockade von Antifaschistinnen und Antifaschisten hielt den Zug bereits nach etwa 300 Metern auf und er musste von der Polizei umgeleitet werden. Nach weniger als einem Kilometer war Ittners Aufmarsch wieder vorbei. Ursprünglich war eine Route durch die Dresdner Neustadt geplant. »Wir sollten uns darauf besinnen, was Adolf Hitler mit dem Nationalsozialismus dem deutschen Volk an die Hand gegeben hat und ins Wirken gesetzt hat. Es wäre ein Modell heute, für die ganze Welt«, rief Ittner seinen Kameraden bei der Abschlusskundgebung zu. Nach Angaben eines Polizeisprechers hat der Staatsschutz die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung übernommen, seine Rede konnte Ittner aber ungestört beenden.

Vor Ittners Demonstration hatten örtliche Neonazis ihren Unmut über die Aktivitäten des früheren DVU-Bundestagskandidaten geäußert. Sie beschwerten sich über »Bevormundungen ortsfremder Personenkreise, die ohne jedes Hintergrundwissen über die Zustände und stadtpolitischen Verflechtungen vor Ort, vor allem aber ohne jede Rücksprache« tätig würden. Im Zusammenhang mit Ittners Demons­tration sprachen sie von »Niveaulosigkeiten und haltlosen Anfeindungen«. Rund 650 Neonazis folgten dem Aufruf des Dresdner Kaders Maik Müller am gleichen Tag. Sie kamen vorwiegend aus den neuen Bundesländern. Vereinzelt waren auch Neonazis aus Tschechien, Serbien und der westdeutschen Neonaziszene zu sehen. Involviert ­waren die NPD, ihre Jugendorganisation JN, die Partei »Die Rechte«, die freie Kameradschaftsszene und Gruppen wie Thügida. Derzeit gibt es keine vergleichbaren Anlässe zu einer derart szeneübergreifenden Zusammenarbeit im extrem rechten Lager. Der Dresd­ner Aufmarsch hat sich damit wieder zu einem der größten regelmäßigen Neonaziaufmärsche in der Bundesrepublik entwickelt. Dutzende Teilnehmer der Demonstration zogen vermummt durch die Straßen, ohne dass die Polizei dagegen vorging. Ein Polizeisprecher sagte am Samstagabend, dass die eingesetzten zehn Hundertschaften einen friedlichen Verlauf des Tages gesichert hätten. Zahlreiche kleinere Blockaden wurden von den Einsatzkräften geduldet. Oft wurden die Neonazis nur wenige Meter neben den Blockadeversuchen an ihren Gegnerinnen und Gegnern vorbeigeführt.

Das Fazit des Bündnisses »Dresden nazifrei« fiel entsprechend negativ aus. »Was nützt es, frühzeitig über den Zeitpunkt einer Nazidemo informiert zu sein, wenn es Dresdnerinnen keinen feuchten Kehricht schert, dass ein verurteilter Holocaustleugner und Volksverhetzer anreist?« hieß es in einer Stellungnahme. Die etwa 600 Menschen, die sich den Neonazis am Samstag in den Weg stellten, waren über­wiegend Linke. Die demokratische Stadtgesellschaft, Gewerkschaften oder Parteien suchte man dort vergebens.

Außer den Protesten gegen die jährlich wiederkehrenden Neonaziaufmärsche waren linke Gruppen in den vergangenen Jahren in Dresden vor allem mit einer Kritik des Gedenkens an sich beschäftigt. Über Jahrzehnte hatte sich Dresden als Symbol für eine angeblich sinnlose Zerstörung und den Angriff auf die deutsche Zivilbevölkerung stilisiert. Antideutsche Gruppen forderten die Beendigung des Gedenkens und störten regelmäßig die dazugehörigen Zeremonien. Ritualisiert ist inzwischen ein sogenannter Täterspurenmahngang, an dem am 13. Februar rund 800 Menschen teilnahmen. Sie besuchten Orte in Dresden, die für die Umsetzung der NS-Politik eine wichtige Rolle gespielt hatten. In der offiziellen städtischen Erinnerungskultur hat es seit dem Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters im Jahr 2015 spürbare Veränderungen gegeben. Wurde der Toten der Dresdner Bombennacht in der Vergangenheit mit einem Staatsakt und offiziellen Zeremonien in Anwesenheit wichtiger Landesrepräsentanten gedacht, sind diese Formen unter Hilbert abgeschafft worden. Dass Dresden keine unschuldige Stadt war, hat noch kein Dresdner Oberbürgermeister zuvor so öffentlichkeitswirksam und deutlich wie Hilbert erklärt. Dass er dafür Morddrohungen erhielt, ist wenig überraschend.

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Morddrohungen wegen Trivialitäten http://bergmann.blogsport.de/2017/02/15/morddrohungen-wegen-trivialitaeten/ http://bergmann.blogsport.de/2017/02/15/morddrohungen-wegen-trivialitaeten/#comments Wed, 15 Feb 2017 16:52:38 +0000 Administrator article 2017 http://bergmann.blogsport.de/2017/02/15/morddrohungen-wegen-trivialitaeten/ Jungle World Nr. 6, 9. Februar 2017

von Michael Bergmann

In Dresden ist die Stimmung vor dem Jahrestag der Bombardierung der Stadt am 13. Februar aufgezeizt. Der Oberbürgermeister steht unter Polizeischutz. Neonazis und Rechtspopulisten blasen zum Marsch.

»Volksverräter«, »Schande für Deutschland«, »antideutsch« und »verabscheuenswürdig« waren noch einige der netteren Bezeichnungen, die der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) vergangenes Wochenende in den sozialen Medien erhielt. Einige riefen dazu auf, ihm »den Schädel zu spalten« oder »den Dreckskerl zu lynchen«. Den Zorn hatte Hilbert mit diesem Satz entfacht: »Dresden war alles andere als eine unschuldige Stadt.« Das sagte er dem Lokalblatt Sächsische Zeitung, als er zur Teilnahme an der Menschenkette zum 13. Februar aufrief. Polizeisprecher Marko Laske sagte der Jungle World: »Aktuell sieht die Dresdner Polizei keine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit des Herrn Hilbert, gleichwohl sind Aktionen, insbesondere vor seiner Wohnung, nicht auszuschließen.«

Kim Elser von der Undogmatischen Radikalen Antifa Dresden (URA) zufolge waren solche Reaktionen zu erwarten. Hilbert habe am »Kern des für viele hier identitätsstiftenden kollektiven Selbstbetrugs gekratzt«, sagte sie der Jungle World. Eine unabhängige Historikerkommission, der jährliche Mahngang auf den Spuren der Täter und wissenschaftliche Auseinandersetzungen konnten den Diskurs über die Bombardierung Dresdens in den vergangenen Jahren ausdifferenzieren. »Dass eine solch triviale Aussage in Dresden zu Morddrohungen führt, zeigt, wie verroht Teile der hiesigen Gesellschaft sind«, so Elser. Für die URA begründet diese Tatsache die Notwendigkeit, das Dresdner Gedenken weiter zu kritisieren und zu überwinden.

Für Joachim Klose, Moderator der städtischen »AG 13. Februar«, sind die Ausbrüche in den sozialen Medien der »Ausdruck eines Tiefpunktes unserer Demokratie und zeugen von einer Verrohung der Sprache und des gesellschaftlichen Umgangs«, wie er der Jungle World sagte. »Alle Demokraten sind aufgerufen, sich dem zu widersetzen.« Mit Ausnahme der AfD, die am 14. Februar eine eigene Gedenkveranstaltung plant, brachten alle Fraktionen des Dresdner Stadtrats ihre Solidarität mit dem Oberbürgermeister zum Ausdruck. Hilbert selbst meldete sich mit einer Stellungnahme auf seinem Facebook-Profil zu Wort und betonte: »Es gibt für mich keinen Grund, irgendeine meiner Aussagen im Nachhinein in Zweifel zu ziehen.«

Eine der ersten Verunglimpfungen Hilberts fand sich im neonazistischen National Journal. Abgebildet war ein Foto des Oberbürgermeisters mit der Bildunterschrift: »Dirk Hilbert, Beispiel menschlichen Abschaums«. Hinter der Onlinepublikation steckt der Neonazi Gerhard Ittner. Der hatte seit 2015 zu Demonstrationen am 13. Februar in Dresden aufgerufen, war aber selbst nie erschienen – unter anderem, weil er wegen Leugnung des Holocaust in Haft saß. In diesem Jahr wirbt Ittner für Samstag, also den 11. Februar, für einen »Treuemarsch zum Gedenken an den Bombenholocaust«. In der regionalen Neonaziszene wird der Aufzug Ittners jedoch kritisch gesehen. Lokale Szenegrößen wittern Konkurrenz und beschweren sich öffentlich, dass Ittner den Tag für sich instrumentalisiere.

Ein eigener Aufzug der sächsischen Neonazis um den langjährigen Kader Maik Müller ist, nach Stand vom Dienstag, für Samstag, den 18. Februar, in der Dresdner Innenstadt angekündigt. In den vergangenen Jahren hatten derartige Ankündigungen jdeoch nicht immer Bestand. Um Blockaden zu umgehen, wurden kurzfristige Anmeldungen von der ­lokalen Neonaziszene bevorzugt. Für eine Demonstration am 18. Februar spricht jedoch, dass für den Abend bereits seit längerer Zeit ein Rechtsrockkonzert in Sachsen angekündigt ist. Das ließe sich mit einem Aufmarsch verknüpfen.

Da der 13. Februar in diesem Jahr auf einen Montag fällt, ist es nicht verwunderlich, dass Pegida ebenfalls im Gedenkzirkus mitmischen will. Lutz Bachmann zitierte auf seiner Facebook-Seite die geschichtsrevisionistischen Ausführungen des Holocaust-Leugners David Irving zu den alliierten Luftangriffen auf Dresden 1945. Am Montag vergangener Woche versuchten Dutzende Pegida-Teilnehmer zu einer Installation des syrischen Künstlers Manaf Halbouni zu gelangen, die auf dem Dresdner Neumarkt aufgestellt worden war. Die Polizei hatte Mühe, die wütende Menge daran zu hindern, einen Bauzaun am Rande des Kunstwerks umzureißen. Mit der Installation will die Stadt anlässlich des 13. Februar den Krieg in Syrien thematisieren und an die Zerstörung Aleppos erinnern. Neonazis und Rechtspopulisten sehen ­darin einen Missbrauch des deutschen Opfergedenkens.

Einige Antifaschisten kritisieren die Installation dagegen, weil sie eine »erneute ­Relativierung der Gründe und Folgen der deutschen Barbarei« darstelle. Dresden habe es 1945 weder zufällig noch willkürlich getroffen.

Das Bündnis »Dresden nazifrei« ­sowie die Gruppen »Nope« und URA stellen sich für den diesjährigen Jahrestag auf unterschiedliche Szenarien ein. Das Ziel ist es, jeden der möglichen Naziaufmärsche zu blockieren.

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Das Glück heraus fordern http://bergmann.blogsport.de/2017/02/07/das-glueck-heraus-fordern/ http://bergmann.blogsport.de/2017/02/07/das-glueck-heraus-fordern/#comments Tue, 07 Feb 2017 20:21:45 +0000 Administrator Tal der Ahnungslosen http://bergmann.blogsport.de/2017/02/07/das-glueck-heraus-fordern/ Kommentar zum Polizeieinsatz am 07. Februar 2017 in Dresden

Stellen wir uns einmal vor, linke und antifaschistische Protestgruppen rufen im Internet tagelang öffentlich dazu auf, eine Veranstaltung mit einem Oberbürgermeister zu stören. Stellen wir uns vor, sie bedrohen ihn in sozialen Medien auf übelste Weise und drohen ihm den Tod an. Nehmen wir an, die Bedrohungen gehen von einem Personenkreis aus, der es durch massive Störungen der Einheitsfeierlichkeiten bereits in der Vergangenheit in die bundesweiten Medien geschafft hat. Stellen wir uns vor, ein paar Dutzend ihrer Aktivist*innen sind bereits am Abend vor der Veranstaltung pöbelnd vor Ort und können von der Polizei nur mit Mühe davon abgehalten werden einen Bauzaun neben der Veranstaltungsfläche umzureißen.

Stellen wir uns also vor, wie die Sicherheitsvorkehrungen am Veranstaltungstag aussehen würden. Wie viele der linken Protestierer*innen und Antifaschist*innen würde die Polizei auf den Platz zur Veranstaltung lassen? Wie viele von ihnen würden dort hingelangen, ohne eine Vorkontrolle über sich ergehen zu lassen? In wessen Rucksack und in welche Tasche würde die Polizei nicht schauen? Wie viele könnten bereits eine Viertelstunde vor Veranstaltungsbeginn das Rednerpult belagern und dabei Parolen skandieren? Wie viele von ihnen könnten sich eine Armlänge vom Rednerpult entfernt breitschultrig hinstellen und warten?

Es ist nicht so, dass Neid aus diesen Worten spricht. Warum dürfen die Anhänger*innen von Pegida und von rechten Bürgerwehren tagelang Bedrohungen aussprechen und trotzdem am Veranstaltungstag ungestört auf dem Platz marodieren? Nein. Es ist kein Neid. Es ist das blanke Entsetzen!

Mehrere Hundert Reichsbürger leben in Sachsen. Viele von ihnen besitzen Waffen. Einige von ihnen laufen bei Pegida mit. In den letzten Jahren wurden mindestens drei rechtsterroristische Gruppen in Sachsen ausgehoben. Eine von ihnen zog jahrelang mordend durch die gesamte Bundesrepublik. Mindestens 477 Mal haben Neonazis im vorletzten Jahr in Sachsen Menschen angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Ihre organisierten Strukturen sind in keinem anderen Bundesland so flächendeckend und funktionsfähig. Einige ihrer aktuellen regionalen Protagonist*innen befinden sich auf dem Platz, direkt vor dem Oberbürgermeister Hilbert. Dieser wird seit Tagen bedroht. Dies alles ist kein Anlass für die Polizei irgendetwas zu unternehmen.
Pegida-Anhänger und Neonazis pöbeln gegen Eröffnung einer Kunstinstallation

Das Dresdner Ordnungsamt und die Dresdner Polizei fordern mit Einsätzen wie am 07. Februar das Glück heraus. Sie strapazieren das Glück. Sie spielen ein Spiel mit der realistischen Gefahr, dass aus der wütenden Menge heraus auch nur ein einziger Irrer eine Waffe zieht. Niemand hätte es verhindern können. Dieses Verhalten der Polizei löst einfach nur Entsetzen aus.

Kurz vor Ende der Veranstaltung wurde die Polizei, dann doch noch kurz aktiv. Eine Gruppe von jungen Menschen hielt der pöbelnden Menge ein Transparent mit der Aufschrift „Euer Rassismus kotzt uns an!“ entgegen. Innerhalb weniger Sekunden stürzten sich Polizeibeamte auf die Transpi-Träger*innen und drängten sie grob ab. „1,2, 3 danke Polizei!“ jubelte danach der Mob vor der Bühne.

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Der Mob fährt Rollator http://bergmann.blogsport.de/2016/10/25/der-mob-faehrt-rollator/ http://bergmann.blogsport.de/2016/10/25/der-mob-faehrt-rollator/#comments Tue, 25 Oct 2016 19:52:22 +0000 Administrator article 2016 http://bergmann.blogsport.de/2016/10/25/der-mob-faehrt-rollator/ Jungle World Nr. 38, 22. September 2016

von Michael Bergmann

Seit zwei Jahren treffen sich die Anhänger von Pegida zum Montagsspaziergang in Dresden. Ihren Zenit hat die Veranstaltung überschritten. Einige Forderungen der rechten Wutbürger sind aber mittlerweile Gesetz.

»Hoch auf dem gelben Wagen« schmettert es montags kurz vor 18.30 Uhr von der Bühne vor der Dresdner Frauenkirche. Eine Band aus dem Erzgebirge spielt mit Schifferklavier und Blasinstrumenten auf, während der Platz sich innerhalb kurzer Zeit füllt. Vor wenigen Minuten befanden sich nur einige Dutzend Menschen auf dem Neumarkt, nun sind es plötzlich 3 000. Pünktlichkeit scheint eine der Eigenschaften zu sein, die die Anwesenden teilen. Darüber hinaus herrscht ein einheitlicher Modegeschmack. Zahlreiche Menschen tragen Stirnbänder und Hütchen in Schwarz-Rot-Gold, andere T-Shirts mit der Aufschrift »Pegida«. Meist handelt es sich um Männer über 50 Jahre, gut gebräunt, mit kurzen Hosen in Beige und Socken in Sandalen.

Eine betagte alte Frau schiebt ihren Rollator in die erste Reihe. Freudestrahlend erzählt sie den Umstehenden, dass sie eigens aus dem Pflegeheim gekommen sei. Eine Mitbewohnerin habe ihr gesagt, dass man hier unbedingt einmal dabei sein müsse. Einige der Anwesenden applaudieren ihr. In den Cafés und Gaststätten rund um den Platz rücken die Gäste ihre Stühle zurecht, gespannt auf das Kommende.

Nach dem Abgang der Erzgebirgs-Band erschallt dann die Pegida-Hymne »Gemeinsam sind wir stark«, die jeden Montag gespielt wird und es Anfang des Jahres kurzzeitig in die Top 20 der Amazon-Hitparade geschafft hat. Auch beim ersten Hören kann jeder sofort mit­singen, denn der Text des Liedes besteht lediglich aus den Bestandteilen »mmmh«, »aaah« und »oooh«. Das musikalische Machwerk ist der Auftakt der eigentlichen Veranstaltung. Routiniert nehmen die Anwesenden ihre Positionen ein, jeder kennt seinen Stammplatz. Anschließend ruft Lutz Bachmann »Guten Abend, Dresden« ins Mikrophon, Gejohle und Geklatsche ertönt.

Was folgt, ist ein Rückblick auf die Woche, eine Mischung aus einer rechten Variante der Heute-Show des ZDF und Hetztiraden gegen jeden, der in den vergangenen Tagen als die Wahrheit verschweigender Politiker, krimineller Zuwanderer oder Mitarbeiter der lügenden Medien wahrgenommen worden ist. Auf dem Platz wird gelacht und geklatscht. Wenn Bachmann auf die Bundesregierung zu sprechen kommt, dann reagiert die Menge mit Rufen wie »Merkel muss weg« und »Volksverräter«. Spricht er über vermeintlich unzumutbare Zustände, dann schallt es ­»Widerstand« über den Platz. Anmerkungen zur Berichterstattung in Zeitungen werden von der bekannten Parole »Lügenpresse« begleitet.

Neben Bachmann ist Siegfried Däbritz inzwischen das wichtigste Gesicht des Montagsspektakels. Er schafft es, in ein und derselben Rede sowohl zu behaupten, dass das »Parteienkartell« nichts richtig mache, als auch darauf hinzuweisen, dass an zahlreichen Handlungen der Parteien zu sehen sei, dass Pegida erfolgreich Druck ausübe. Am Ende seiner Rede stellt Däbritz umjubelt fest, dass sich Pegida keine Parteien wünsche, die der Bewegung nach dem Mund redeten.

Nach einer guten Viertelstunde wird es den ersten Demonstrationsteilnehmern langweilig. Angeregt und in aufdringlicher Lautstärke unterhalten sie sich darüber, in welchem Discounter die Bratwürste in dieser Woche im Angebot sind. Ob dann am Samstag im Garten oder doch lieber zu Hause gegrillt werden soll, wollen sie allerdings erst später entscheiden, denn das hänge vom Wetter ab. Plötzlich entsteht doch noch ein wenig Aufregung: Ein vorbeigehender Jugendlicher wird von einigen Rentnern bedrängt und beschimpft. Er solle sich hinüber zu seinen »Linksfaschisten« begeben, heißt es, »aber plötzlich«.

Das Geschehen am Montag voriger Woche dürfte den derzeitigen Charakter der Pegida-Zusammenkünfte gut widerspiegeln. Im Oktober steht der zweite Jahrestag der ersten Pegida-Demonstration ins Haus. Der Rundgang durch die Stadt verläuft an diesem Abend unspektakulär. Danach tritt Jürgen Elsässer ans Mikrophon. Sein Magazin Compact gehört zu den Profiteuren der politischen Entwicklung der vergangenen beiden Jahre. Es hat sich zu einem der führenden rechten Medien für deutsche Wutbürger entwickelt und verzeichnete wachsende Absatzzahlen. Er werde nicht zulassen, »dass unser schönes Deutschland vor die Hunde geht«, beginnt Elsässer seinen umjubelten Auftritt. Immer wieder wird seine Rede von Sprechchören mit der Parole »Widerstand« unterbrochen. »Wenn die Regierung das Volk austauschen will, dann muss das Volk die Regierung austauschen«, lautet sein Kernsatz an diesem Abend. Die Mitglieder der »Identitären Bewegung« bezeichnet Elsässer als Helden, die mit ihren Aktionen immer wieder zeigten, dass es eine stolze, deutsche Jugend gebe, der die Zukunft Deutschlands nicht gleichgültig sei. Däbritz unterbricht die Rufe nach Zugabe nach Elsässers Rede und sagt, er wolle auf dem Platz die »gelben Fahnen mit dem Lambda« sehen: »Kommt hier zu uns nach Dresden und wir bedanken uns persönlich bei euch.«

Nicht nur für die Auflagesteigerung von Compact war Pegida hilfreich. Ohne die rechte Apo auf der Straße wäre auch der derzeitige Erfolg der AfD kaum denkbar. Das Verhältnis zwischen Partei und Bewegung gestaltete sich zwar immer ambivalent. Doch trotz aller Animositäten ist die Ähnlichkeit ­offensichtlich: Was Pegida in einer schmutzigen Straßenvariante ist, das ist die AfD in einer blauen Hochglanz­variante.

Pegida scheiterte außerhalb Dresdens vollkommen damit, gut besuchte Ab­leger zu gründen, und blieb weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Bachmann und sein Gefolge haben es dennoch geschafft, bundesweit und dauerhaft zu wirken. Zum einen war Pegida in den vergangenen beiden Jahren der Auslöser einer explosionsartigen Zunahme flüchtlingsfeindlicher Demonstrationen in Sachsen und anderen Bundesländern. Zeitweise wurden allein in Sachsen bis zu 40 entsprechende Demonstrationsanmeldungen in der Woche gezählt. Damit einhergehend wurden neue Höchststände der Zahlen rassistischer Gewalttaten registriert. Zum anderen wurden inzwischen nahezu alle Forderungen von Pegida aus unterschiedlichen ­Thesen- und Positionspapieren auf höchster bundespolitischer Ebene ­diskutiert, wenn nicht gar in Gesetze aufgenommen.

So forderte Pegida bereits Anfang 2015 in einem Positionspapier die Einführung eines beschleunigten Asyl­verfahrens in Anlehnung an das Modell der Niederlande und der Schweiz, wo Asylverfahren innerhalb von 48 Stunden entschieden werden können. Seit April findet die Bearbeitung von Asylverfahren innerhalb von 48 Stunden in einer Testphase in 24 sogenannten Ankunftszentren in der Bundesrepublik tatsächlich statt. Ebenso gehörte Pegida bereits im Herbst 2014 zu den Stichwortgebern einer Integrationspflicht, die nach Auffassung der Montags­demonstranten gar im Grundgesetz fest­geschrieben werden soll. Leistungskürzungen wegen der Nichtinanspruchnahme von Integrationskursen sind inzwischen von der Bundesregierung abgesegnet worden. Auch die Kernforderung nach einer »konsequenten Umsetzung gesetzlicher Grundlagen zur Abschiebung« wurde erfüllt. »Die rechtlichen Instrumente dafür haben wir 2015 geschaffen, und jetzt müssen sie noch konsequenter angewendet werden«, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) im Juni 2016 der Rheinischen Post.

Ähnlich wie in der ersten Hälfte der neunziger Jahre konnten diejenigen, deren Säbelrasseln am lautesten war, einen gewissen Einfluss auf die Politik der Bundesregierung gewinnen. Treffend formulierte es de Maizière in ­einer Bundestagsrede im Februar: »Das Asylpaket II und der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Ausweisung sind ein harter und wich­tiger Schritt eines langen Weges. Ja, es ist eine Verschärfung des Asylrechts; da muss man gar nicht darum herumreden.« Wenn der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nun von einer Obergrenzen für die Integration spricht und die CSU von einer klaren Festlegung der jährlichen Zuwanderung, dann sind weitere Beschlüsse ähnlicher Art zu erwarten.

Das Ausmaß der Verschärfung und Einschränkung des Asylrechts in den vergangenen beiden Jahren ist also gravierend. Die Demonstranten in Dresden werden sich damit aber nicht zufriedengeben. Pegida ist mehr als eine Ansammlung wütender rechter Kleingartenfreunde. Immer noch sind es mehrere Tausend Menschen, die sich wöchentlich in der sächsischen Landeshauptstadt versammeln. Auch wenn Pegida den Zenit überschritten hat, werden die Anhänger den zweiten Geburtstag feiern können.

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Alles, was die Querfront begehrt http://bergmann.blogsport.de/2016/10/25/alles-was-die-querfront-begehrt/ http://bergmann.blogsport.de/2016/10/25/alles-was-die-querfront-begehrt/#comments Tue, 25 Oct 2016 19:50:05 +0000 Administrator article 2016 http://bergmann.blogsport.de/2016/10/25/alles-was-die-querfront-begehrt/ Jungle World Nr. 23, 9. Juni 2016

von Michael Bergmann

Von friedensliebenden Hippies über die »Rote Fahne« und die AfD bis hin zu den Nazis: Die Mobilisierung gegen das Treffen der angeblichen Strippenzieher der »geheimen Weltordnung« läuft in Dresden auf Hochtouren.

In den nächsten Tagen zieht die Liebe in Dresden ein. Die Initiative »Lovestorm people« ruft zu einer großen interaktiven Open-Air-Galerie auf. Das Spektakel soll den Protest gegen die Bilderberg-Konferenz bunt machen, »Bilder gegen Bilderberger« lautet das Motto. Höhepunkt soll der Versuch sein, sich gemeinsam mit mindestens 12 000 Menschen zu einem großen Herz zu formieren. Den Rekord für eine solche Aktion hält laut »Guiness-Buch« eine Veranstaltung in Mexiko. »Wir holen den Weltrekord nach Dresden!« heißt es in einer Ankündigung. Prämiert werden soll außerdem das schönste Bodypainting. Daneben soll auf einer 70 Meter langen Papierrolle gemeinschaftlich gemalt werden. In einer Videobotschaft werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu aufgefordert, auch in Badehosen und Bikini zu erscheinen. Der Neumarkt vor der Dresdner Frauenkirche wird zum Liebesparadies.

Gegen die dieses Jahr in Dresden stattfindende Konferenz der Bilderberg-Gruppe protestieren nicht nur Hippies. Bei der Dresdner Versammlungsbehörde waren bis Redaktionsschluss mindestens 20 unterschiedliche Veranstaltungen angemeldet, die sich ab dem heutigen Donnerstag bis Sonntag mit den »Bilderbergern« beschäf tigen.

Nicht fehlen darf im Protestzirkus die NPD. Bereits am Donnerstag hat diese eine Kundgebung auf dem Dresdner Postplatz angemeldet. Das Motto der Neonazis an diesem Tag lautet: »Volksherrschaft durchsetzen – ›Bilderberger‹-Macht brechen – Heimlichtuerei beenden!« Abgelöst wird die NPD auf ihrem Kundgebungsort von der AfD. Der Stadtverband der AfD ruft am Samstag unter dem Motto »Volksentscheide statt Elitenherrschaft« zum Protest auf und rechnet mit bis zu 1 000 Teilnehmenden.

Weniger als 100 Meter entfernt vom Aufmarschort der Neonazis und Rechtspopulisten trommelt die Rote Fahne zum Appell. Die Sozialisten ­treffen sich auf dem Theaterplatz vor der Semperoper unter der Parole: »Deutschland sagt NEIN zu Imperialismus und Krieg!« Nachdem Oskar Lafontaine auf die Einladung der Organisatoren, bei der Kundgebung zu sprechen, nicht reagierte, ist nun Sarah Wagenknecht eingeladen. Bis Redaktionsschluss wartete man jedoch vergeblich auf ihre Antwort. In den Aufrufen betonen die Genossen, dass es sich bei der Versammlung um ein Bündnis der Antifaschistischen Aktion handelt und diese »nicht zu verwechseln ist mit der geheimdienstlich orchestrierten sogenannten Antifa«. Teilen wird sich die Rote Fahne den Versammlungsort mit »Die Partei«, die dem Treiben auf dem Platz den nötigen Ernst zukommen lassen wird, und mit der verschwörungstheoretischen Dresdner »Mahnwache für den Frieden«. Letztere gehört jener Aluhut-Fraktion an, die sich seit Frühjahr 2014 in mehreren deutschen Städten versammelt. In Dresden kommen jeden Montag circa ein Dutzend Anhängerinnen und Anhänger am Jorge-Gomondai-Platz zusammen.

Überraschend zurückhaltend verhielt sich Pegida. Auch am vergangenen Montag lag der Schwerpunkt des völkischen »Spaziergangs« nicht auf die Bilderberg-Konferenz, sondern auf der Auseinandersetzung mit der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde.

Die Stadt Dresden hat für den Innenstadtbereich eine weitreichende Allgemeinverfügung erlassen. Die Versammlungsbehörde in der sächsischen Landeshauptstadt hat in den vergangenen Jahren, insbesondere durch Pegida und die Demonstrationen zum Jahrestag der Bombardierung der Stadt, bundesweit von sich Reden gemacht. Allgemeinverfügungen sind dabei ein gern gewähltes Mittel des Ordnungsbürgermeisters Detlef Sittel (CDU), um Ruhe und Ordnung in seiner Stadt zu gewährleisten. Während eines Besuches von Barack Obama im Jahr 2009 war die Innenstadt weiträumig gesperrt. Der Besuch von Theatern, Museen und Restaurants soll jedoch in den Tagen der Bilderberg-Konferenz ungestört möglich sein.

In den Tagen vor und während der Konferenz darf die Polizei im Geltungsbereich der Allgemeinverfügung verdachtsunabhängige Kontrollen vornehmen und Ansammlungen von mehr als 15 Menschen ohne Begründung auflösen. Dafür stehen nach Polizeiangaben mindestens 400 Beamte pro Tag zur Verfügung. »Die Grundrechtsausübung zu gewährleisten und gleichzeitig dem Schutzbedürfnis der internationalen Gäste zu entsprechen, ist unser Kernauftrag«, sagt Polizeidirektor Renè Demmler.

Die Linkspartei und die AfD beklagen die hohen Kosten für die Steuerzahler an, die durch die Konferenz entstehen. Beide stellten entsprechende Anfragen im sächsischen Landtag. In den Antworten verweist die Landesregierung darauf, dass man lediglich die Kosten für die Gewährleistung der Sicherheit außerhalb der Tagung trage und nicht die für die Veranstaltung selbst. Eine Summe wird nicht genannt.

Für Verfechter der Theorie sich annährender Extreme der politischen Linken und Rechten werden die Proteste ein Fest. In den Kommentaren und Postings der Lovestorm-Community finden sich immer wieder Banner mit den Worten: »Für ein Rothschild-freies Deutschland!« Geteilt und gelikt werden auch Bilder von Angela Merkel mit der Aufschrift: »Raus aus dem Reichstag! MfG Ihr Arbeitgeber, das Volk«. Gefordert wird in zahlreichen Postings auch ein Austritt aus der EU und der Nato. In diesen Chor stimmen nicht nur Verschwörungstheoretiker und Pegida, sondern auch die NPD und die MLPD mit ein. In der Videobotschaft von Lovestorm wird betont, dass jeder sich an ihren Protesten beteiligen könne. Eine Abgrenzung von Rassisten sucht man vergeblich.

In allen Aufrufen, ob nun von der AfD oder der Roten Fahne, werden die immer gleichen Stereotype von »denen da oben« bedient, von einer angeblichen Verschwörung der Mächtigen gegen das Volk oder wahlweise auch gegen die Arbeiterklasse. Der gemeinsame Feind ist ein unscharf beschriebener Imperialismus, dessen Strippenzieher es sich im Dresdner Taschenbergpalais gemütlich machte. Und so ist es keine Überraschung, sondern nur konsequent, wenn es im verschwörungstheoretischen Magazin Compact heißt: »Hoffen wir, dass diese Gruppierungen ihre Energie nicht im Kampf gegeneinander verschwenden, sondern miteinander gegen den Hauptfeind marschieren. Links und rechts war gestern. Heute gilt: Für globalen Imperialismus oder dagegen.« Ob Jürgen Elsässer im Bikini am Love­storm-Happening vor der Dresdner Frauenkirche teilnehmen wird, war bei Redaktionsschluss noch unklar.

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techno.show #09 http://bergmann.blogsport.de/2016/05/04/techno-show-09/ http://bergmann.blogsport.de/2016/05/04/techno-show-09/#comments Wed, 04 May 2016 15:13:43 +0000 Administrator radioshows 2016 http://bergmann.blogsport.de/2016/05/04/techno-show-09/ Zu Gast in der neunten Ausgabe der techno.show waren am 30.04.2016 einige Mitstreiter*innen der Dresdner Tolerave-Crew. Sie arbeiten seit über einem Jahr mit Hilfe unterschiedlicher Formate daran, dass Pegida und Rassismus von einem heftigen Bass in die Ecke gepresst werden. Dabei scheuen sie nicht davor zurück sich mit Glitzer die Gesichter zu vermummen, süffisant zu lächeln und Tanzen als ihre abhörsichere Kommunikationsform zu bezeichnen. Zwei Wochen vor ihrer zweiten Parade haben sie den Weg zu uns ins Studio gefunden, um über ihre Zurückeroberung des öffentlichen Raums, über ein Freiheitsversprechen und über Liebe zu sprechen.

Unterlegt wird die Sendung von straighten, technoiden Sound, der auch den ein oder anderen Breakbeat nicht scheut. Beigesteuert hat die Musik Anachronism von der PATH-Crew aus Dresden, unterstützt von Navigate von Suburbia. Beide Crews sind neben vielen anderen an der Tolerade, dem Tolerave und dem Toleride in Dresden beteiligt. Die letzten 25 min der Sendung spielen das AMP//R-Kollektiv.

Informationen zur Tolerade am 14.05.2016 in Dresden findet ihr u.a. auf Facebook.

Die komplette Sendung vom 30.04.2016 könnt ihr hier nachhören: techno.show # 09

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