Archiv der Kategorie 'Tal der Ahnungslosen'

Ulbig ist eine Gefahr für die Demokratie

Ein Kommentar von Michael Bergmann zum aktuellen VS-Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz in Sachsen.

Es mag sein, dass dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig „das Komische angeboren scheint“, wie der Sprachlos-Blog es treffend formulierte. Wohl kaum ein anderer Minister der Bundesrepublik wird weniger ernst genommen, als der ehemalige Bürgermeister der Kleinstadt Pirna. Es gibt wenige Ministerien in diesem Land, denen in den letzten Jahren ähnlich viel Inkompetenz nachgewiesen wurde, wie dem Sächsischen Staatsministerium des Innern. Seit Jahren stolpert Ulbig von einer Blamage zur nächsten.

Geschadet hat es ihm jedoch bisher nichts. Immer wieder schafft er es mit genügend Unwissen zu glänzen, um sich von jeder Verantwortung frei zu stottern. Und genau diese Tatsache sorgt dafür, dass die Machenschaften seiner Behörden so brandgefährlich sind. Dabei ist es egal, ob Polizisten im Verdacht stehen, Rechtsterroristen unterstützt zu haben, ob Einsatzkräfte überfordert sind, nachdem Neonazis 24 Stunden lang einen Angriff auf Geflüchtete in sozialen Medien ankündigten, oder ob der Posten des VS-Chefs mit einer Person besetzt wird, die im NSU-Komplex geradezu exemplarisch für das Versagen des Inlandsgeheimdienstes steht.

Dass eben jener Geheimdienst den Pegida-Demonstrationen in Dresden nun bescheinigt, dass diese nur ein einziges Mal eine Veranstaltung mit „rechtsextremen Bezügen“ veranstaltet hätte und sonst unbedenklich sei, ist daher keine Überraschung. Schließlich tut es nichts zur Sache, wenn einer der Hauptangeklagten im Freitaler Terrorprozess nachweislich als Ordner bei Pegida tätig war. Es ist auch uninteressant, dass „Volksverräter“, „Lügenpresse“ und „Widerstand“ zum wöchentlichen Standard-Repertoire der Demonstrierenden gehören; denn das wird man ja mal noch brüllen dürfen. Auch dass nahezu alle rechten Gewaltstraftäter der letzten Jahre in Sachsen mindestens an einem Dutzend Pegida-Demonstrationen beteiligt waren, kann getrost vernachlässigt werden.

Zur gleichen Zeit, in der der sächsische „Verfassungsschutz“ seine Analysen präsentiert, wird in Arnsdorf ein Verfahren gegen vier Männer eingestellt, denen vorgeworfen wurde, dass sie einen Geflüchteten an einen Baum gefesselt und ihm seiner Freiheit beraubt hätten. Einer der Angeklagten ist Gemeinderat und war mit dem CDU-Parteibuch (dass auch Ulbig und Meyer-Plath haben) in der Vergangenheit als Bürgermeisterkandidat angetreten. Der Geflüchtete wurde wenige Tage vor Prozessauftakt tot aufgefunden. Er soll bereits im Januar in einem Wald erfroren sein. Der ermittelnde Staatsanwalt wurde im Vorfeld des Prozesses von Unbekannten massiv bedroht. Vor dem Gerichtsgebäude traten zu Prozessauftakt Mitglieder der NPD, der AfD, der Ein-Prozent-Bewegung und Personen aus dem Umfeld von Pegida auf. Einige von ihnen hielten Plakate und Transparente. Der Justiz wurde abgesprochen entscheiden zu dürfen. Das Verfahren wurde am ersten Verhandlungstag eingestellt. Gefährdungen der Demokratie wird der Sächsische „Verfassungsschutz“ auch hier nicht erkennen.

Genauer hinschauen muss man dann schon bei der berühmt berüchtigten sächsischen Antifa, deren Charakter im aktuellen VS-Bericht auch gern mal in einem Atemzug mit dem IS beschrieben wird. Ähnlich wie die Antifa, so der „Verfassungsschutz“ sieht sich auch der IS „von übermächtigen Gegnern in einem messianischen globalen Krieg konfrontiert.“ Gut, dass Markus Ulbig und der „Verfassungsschutz“ uns vor den Gefahren die in Sachsen von IS und Antifa ausgehen, auch in Zukunft beschützen werden.

Das Glück heraus fordern

Kommentar zum Polizeieinsatz am 07. Februar 2017 in Dresden

Stellen wir uns einmal vor, linke und antifaschistische Protestgruppen rufen im Internet tagelang öffentlich dazu auf, eine Veranstaltung mit einem Oberbürgermeister zu stören. Stellen wir uns vor, sie bedrohen ihn in sozialen Medien auf übelste Weise und drohen ihm den Tod an. Nehmen wir an, die Bedrohungen gehen von einem Personenkreis aus, der es durch massive Störungen der Einheitsfeierlichkeiten bereits in der Vergangenheit in die bundesweiten Medien geschafft hat. Stellen wir uns vor, ein paar Dutzend ihrer Aktivist*innen sind bereits am Abend vor der Veranstaltung pöbelnd vor Ort und können von der Polizei nur mit Mühe davon abgehalten werden einen Bauzaun neben der Veranstaltungsfläche umzureißen.

Stellen wir uns also vor, wie die Sicherheitsvorkehrungen am Veranstaltungstag aussehen würden. Wie viele der linken Protestierer*innen und Antifaschist*innen würde die Polizei auf den Platz zur Veranstaltung lassen? Wie viele von ihnen würden dort hingelangen, ohne eine Vorkontrolle über sich ergehen zu lassen? In wessen Rucksack und in welche Tasche würde die Polizei nicht schauen? Wie viele könnten bereits eine Viertelstunde vor Veranstaltungsbeginn das Rednerpult belagern und dabei Parolen skandieren? Wie viele von ihnen könnten sich eine Armlänge vom Rednerpult entfernt breitschultrig hinstellen und warten?

Es ist nicht so, dass Neid aus diesen Worten spricht. Warum dürfen die Anhänger*innen von Pegida und von rechten Bürgerwehren tagelang Bedrohungen aussprechen und trotzdem am Veranstaltungstag ungestört auf dem Platz marodieren? Nein. Es ist kein Neid. Es ist das blanke Entsetzen!

Mehrere Hundert Reichsbürger leben in Sachsen. Viele von ihnen besitzen Waffen. Einige von ihnen laufen bei Pegida mit. In den letzten Jahren wurden mindestens drei rechtsterroristische Gruppen in Sachsen ausgehoben. Eine von ihnen zog jahrelang mordend durch die gesamte Bundesrepublik. Mindestens 477 Mal haben Neonazis im vorletzten Jahr in Sachsen Menschen angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Ihre organisierten Strukturen sind in keinem anderen Bundesland so flächendeckend und funktionsfähig. Einige ihrer aktuellen regionalen Protagonist*innen befinden sich auf dem Platz, direkt vor dem Oberbürgermeister Hilbert. Dieser wird seit Tagen bedroht. Dies alles ist kein Anlass für die Polizei irgendetwas zu unternehmen.
Pegida-Anhänger und Neonazis pöbeln gegen Eröffnung einer Kunstinstallation

Das Dresdner Ordnungsamt und die Dresdner Polizei fordern mit Einsätzen wie am 07. Februar das Glück heraus. Sie strapazieren das Glück. Sie spielen ein Spiel mit der realistischen Gefahr, dass aus der wütenden Menge heraus auch nur ein einziger Irrer eine Waffe zieht. Niemand hätte es verhindern können. Dieses Verhalten der Polizei löst einfach nur Entsetzen aus.

Kurz vor Ende der Veranstaltung wurde die Polizei, dann doch noch kurz aktiv. Eine Gruppe von jungen Menschen hielt der pöbelnden Menge ein Transparent mit der Aufschrift „Euer Rassismus kotzt uns an!“ entgegen. Innerhalb weniger Sekunden stürzten sich Polizeibeamte auf die Transpi-Träger*innen und drängten sie grob ab. „1,2, 3 danke Polizei!“ jubelte danach der Mob vor der Bühne.

Nach Dresden nur mit Chaffeur

Kommentar von Michael Bergmann

Als weiße_r Antifaschist_in außerhalb Dresdens zu leben und in seinem durchgentrifizierten Kiez im beheizten Zimmerchen zu sitzen, scheint in den letzten Wochen vielen Leuten sichtlich Spaß zu machen. Über Dresden und Sachsen lässt sich herzlich lachen und Kopf schütteln. Immer im Wechsel. Und zu Recht! Endlich kann man sich mal wirklich absolut und auf der ganzen Linie als etwas besseres fühlen. Es ist super sich darüber abzufeiern, dass geil viele Leute in der eigenen Stadt am Start waren, um einer seit 8 Wochen angekündigten Nazi-Demo, die sich selbst als Ableger von Pegida versteht, eine Abfuhr zu erteilen. Die schummrige rote Beleuchtung der Szene-Kneipe auf der Panierstraße flackert im Zigarettenqualm, wenn man sich gemeinsam darüber ergötzt, wie man mit 4.000 Leuten in der Dreimillionen-Stadt, einige U-Bahn-Stationen weiter beim Brandenburger Tor, ein paar hundert Verrückten eingeheizt hat. Und selbstzufrieden lehnt man sich in Köln oder München zurück, weil die Stadtgesellschaft das Image gerettet hat, noch bevor es überhaupt befleckt werden konnte. Das alles ist super und verständlich. Ihr seid sowas von Klasse alle zusammen. Die Bundeskanzlerin und wahrscheinlich auch die Demokratie an sich ist echt stolz auf euch. Es wird ja schließlich niemand (mal abgesehen von ein paar hundert Flüchtlingen) gezwungen in Dresden zu leben. Sollen sie doch alle da weg ziehen, wenn es dort so Scheisse ist, oder?

Was muss eigentlich passieren, damit eure Solidarität die Stadt-und Kiezgrenzen verlässt? Soll euch irgendein Gewerkschaftsbus an eurem Wohnprojekt abholen und euch dann wieder schön nach Hause fahren, damit ihr euren Arsch in dieses verkackte Rassist_innennest bewegt? Ist die Zugverbindung nach Dresden zu schlecht? Oder kommt ihr nur dann, wenn vorher schon klar ist, dass ihr mit einem Erfolgserlebnis nach Hause fahren könnt und ohne Frust und so? Oder ist Montags sowieso immer schlecht, weil ihr ja Dienstag früh Uni habt, arbeiten müsst oder euch noch von der Party am Wochenende erholen müsst? Ist irgendwie doof so mitten in der Woche. Ich weiß. Vielleicht schafft es ja jede_r zweite von euch wenigstens einmal aller zwei Monate. Wäre ein Anfang. Und wenn ihr es doch nicht schafft, weil kann ja sein, dann auch nicht schlimm. Dann haltet einfach mal eure Fresse zum Thema oder gebt wenigstens zu, dass euch Rassismus in echt eigentlich ziemlich egal ist, weil ihr seid ja nicht davon betroffen.

Warum ich Silvester hasse

Im Sommer 1999 habe ich die Mitte der Woche geliebt. Jeden Mittwoch gab es die New-Faces-Party. Ich habe viel zu spät verstanden, dass der Titel der Party den DJs und nicht den Gästen gewidmet war. Anfangs hielt ich den Namen für eine dreiste Lüge. Schließlich waren es jede Woche die immer gleichen 200-300 Gesichter. Von New-Faces konnte man vielleicht in den Sommerferien sprechen, wenn ein paar ältere Schüler_innen sich unter die Besucher_innen mischten und manchmal sogar unter der Woche Warteschlangen am Eingang verursachten. Das schönste am Feiern zu dieser Zeit war es, dass man das Gefühl hatte sich rhythmisch in die entgegengesetzte Richtung des Mainstream zu bewegen. Berlin kam uns noch so riesig vor. Und der Tresor war nur so ein kleiner Fleck, irgendein Keller, genau in der Mitte vom Rest. Wenn alle anderen den Fernseher ausgemacht haben, dann sind wir losgegangen. Wenn sie sich längst hingelegt haben, dann haben wir unsere 5 D-Mark Eintritt bezahlt. Dann ein erstes Getränk in einem der lustigen Gläser mit dem Tresor-Logo gekauft. (Die Gläser, die sich im Laufe der Nacht und des vormittags draussen in unserem Auto gestapelt haben.) Wenn sie gleichmäßig atmend geschlafen haben, dann pulsierten unsere Schläfen, die Augen waren aufgerissen, die Schweißtropfen spritzten und wir stampften unten im Keller oder oben auf den Holzdielen, die so schön unter den Füßen vibrierten, wenn der ganze Raum getanzt hat. Wenn sie aufgestanden sind und sich für die Arbeit frisch gemacht haben, dann haben wir gestunken. Und nur ein paar dutzend Verrückter gehörte man an, wenn der Keller schon geschlossen war und ein paar verirrte Sonnenstrahlen den Weg auf die Tanzfläche des Globus fanden. Ein paar Millionen Menschen arbeiteten dann um uns herum, tippten auf Computer-Tastaturen, füllten Papiere aus, bauten gerade ein Fenster ein, schmierten Teer auf die Straße. Wir waren völlig in Ekstase, lächelten uns an, bewegten uns weiter zur Musik. Minuten der Anspannung auf der Tanzfläche folgten unvergessliche Entladungen, die alles zum Hüpfen brachten. Immer viel zu früh kam noch einmal „Nowhere to go“ und es war klar, bald geht das Licht an. Draussen kamen wir uns dann vor wie Außerirdische. Der Rest der Welt hastete vorüber, Bauarbeiter fuhren mit ihren Sixpaks vorbei und warfen einem verächtliche Blicke zu, weil man das zugedröhnte Grinsen nicht von seinem Gesicht weg bekam. Hier waren wir nur zu Besuch. Das war nicht echt. Wie haben wir es geliebt uns noch eine Flasche Sekt aus dem Auto zu holen und noch ein bisschen auf der Watte unter uns spazieren zu gehen, Richtung Alexanderplatz am Donnerstag Mittag. Oder auf die Baustelle links vom Tresor. Hier sollte irgendwann mal der Potsdamer Platz entstehen. Und kein bisschen hat es uns gestört, dass wir danach noch zwei Stunden Auto fahren mussten, bis irgendein Bett in Sicht war. Es war Donnerstag abends, wenn wir unseren Takt langsam wieder verlassen haben und uns wieder in den Takt des Mainstream eingereiht haben. Zurück im Strom. Nur den Freitag überstehen und dann ist wieder Wochenende. Natürlich ist meine Erinnerung verklärt. Wir waren ja gerade erst ausgebrochen aus dem Mief der Kleinstadt. Diese Zeit wäre so oder so großartig gewesen. Trotzdem verbinde ich mit Silvester genau das Gegenteil dessen, was ich an den Mittwochspartys geliebt habe. An Silvester sind die zwei oder drei Millionen Menschen, die an jedem Donnerstagvormittag um uns herum arbeiteten auf den Tanzflächen. Die 200-300 Faces gehen in ihnen unter, werden im Strom mitgerissen, zerquetscht und platt getrampelt. An den Orten mit der Musik herrscht die Primitivität und Dummheit der Masse. Sie lächelt nicht, sondern sie lacht schallend und gröhlend. Sie brüllt „Jawoll!“ und quillt so über, dass sie es in der Silvesternacht sogar in die entlegensten Winkel schafft. Es gibt in dieser Nacht keinen öffentlichen Ort, der nicht von ihnen penetriert wird. Deshalb ist es jedes Jahr am 31.12. bei Einbruch der Dunkelheit Zeit die Straße zu verlassen, sich zu verstecken und erst am kommenden Mittag wieder hinaus zu gehen. Ihr Dreck liegt dann noch überall rumm, aber sie selbst liegen in ihren Betten und die Luft ist wieder ganz klar und frisch ohne sie.

Dream Sequences

Frühling 1999 war es. Eine kurze Zeit in der elektronische Musik nicht mehr nur in Berlin den verwaisten Fabrik-und Lagerhallen in Stadtzentren und auf Flugplätzen Luft einhauchte. In einer unmöglichen Location in Cottbus. Um eine Uhrzeit, als die ersten Sonnenstrahlen sich erbarmungslos durch die kleinen Ritzen des alten Gemäuers hinter der Theke den Weg ins Innere erkämpften. Blake Baxter sorgte seit mehreren Stunden dafür, dass der Mainfloor in dieser großartigen Nacht von vor sich herstampfenden und um sich herum springenden Menschen erfüllt war. Musik die so laut war, dass jede Unterhaltung unmöglich war, der Druck des Basses den Brustkorb massierte. Our Luv: Keine Laser, keine bunten Lichter, nur zittriges Blitzlicht und Rauch, ein blauer Lichtstrahl der hin und wieder wild suchend die verschwitzten Körper zum Glänzen brachte. Schweißtropfen sichtbar machend, die wie Perlen von der Haut sprangen. Eigentlich wollte ich diesen Ort nur ganz kurz verlassen. Seit langer Zeit nichts getrunken. Innerlich kochend, nass geschwitzt. Nur schnell zur Bar, ein Wasser und dann schnell wieder den hämmernden Bass aufnehmen. Koordinierungsschwierigkeiten beim Fußweg von der Tanzfläche weg. Orientierung suchend im schlauchförmigen Flur, der viel zu lang erschien und einen unangenehmen Kontrast zur Anonymität der Dunkelheit bot. Auf dem Weg zur Bar war dann sie. Und an ihr kam an diesem Sonntagmorgen niemand vorbei, der sich aus dem Dunkel losreißen konnte, um sich mit Flüssigkeit zu versorgen. Anspannung in ihrem Gesicht und volle Konzentration auf ihren Mixer. Sich einerseits am Regler festkrallend und andererseits mit zärtlichem Anstupsen des Crossfaders durch ihre Fingernagelspitze dirigierend. Hin und wieder ein schneller Blick zu einem ihrer Plattenspieler, ohne den Kopf zu drehen, eine Schulter leicht mitwippend. Trotz ihres ernsten Blickes, der kein Lächeln zuließ, habe ich einem Menschen selten soviel Spaß an der eigenen Musik vom Gesicht ablesen können, wie ihr. Es war nur der Flur, zwischen Mainfloor und Bar, aber hier schaffte sie es, die Leute zu stoppen. Dafür zu sorgen, dass sie stehen blieben, den Kopf zur Seite drehend, um dann gefesselt zu werden.
Eva Cazal 1999
Eine Handvoll Menschen, deren innere Batterien längst entladen waren, starrten gespannt auf jede ihrer Regungen, die unglaubliche Spannung aufnehmend, die ihr Sound anstaute. Wenn es im letzten Jahrtausend Minimal Techno gegeben haben sollte, dann denke ich heute, dass er für mich auf diesem Flur geboren wurde. Immer mehr Menschen drängten sich, die ihre Fäuste ballten, die Arme anwinkelten, um damit den Takt mitzunehmen, mit den Füßen unbeholfen und doch entschieden auf der Stelle tretend. Schon längst geglaubt den Höhepunkt dieses Wochenendes erlebt zu haben und lächelnd davon zehren zu können, schaffte sie es, düstere Klänge so anzustauen, dass man jede Sekunde auf die Entladung eines bisher ungekannten Glücksgefühls wartete. Doch gerade dieser Zehntelmillimeter davor war und ist die Stelle, die dass eigentlich Besondere ausmacht. Dieser Moment, der kurz vor dem ersten befreienden Jauchzen über der Tanzfläche schwebt. In der Hoffnung, dass irgendwer schreit, um auch die eigene Überwältigung endlich los werden zu können. In den Stunden dieses Morgens auf diesem Flur gab es keinen einzigen Schrei. Pure Überwältigung durch die Musik, die die lächelnden Menschen ehrfürchtig vor der Peinlichkeit der eigenen Töne erschauern ließ. Gänsehaut von der Zehenspitze über Po und Rücken, den Hinterkopf bis zur Stirn. Es war die Minimalistik selbst, der an diesem Morgen zum Durchbruch verholfen wurde. Immer mehr waren auf diesem Flur gefesselt und erlebten einen dieser Sonntagvormittage der neunziger Jahre auf einer Techno-Tanzfläche. Nicht mal Blitzlicht, nicht mal Rauch, nicht mal ein suchender, blauer Lichtstrahl, der die verschwitzen Körper zum Glänzen hätte bringen können. Nur Eva Cazal und die anderen 50, die der Flur fassen konnte und denen man an ihren Augen ablesen konnte, dass sie alle genau wussten bei etwas ganz großem und außergewöhnlichem dabei sein zu dürfen. Dankbarkeit und Freude ausstrahlend. Ich brauchte es garnicht selber sein, sondern es reichte, dass ein Freund ihren Plattenkoffer nach diesem Set in ihr Auto tragen durfte: Neben ihm den Rest dieses Sonntags verbringen zu können war Erinnerung genug. Noch Stunden später mussten wir überwältigt den Kopf schütteln, uns angrinsend, berührend, umarmend. War das wirklich echt? Heute, 14 Jahre später ist alles anders. Es ist falsch den Versuch eines Vergleichs zu unternehmen. Vielleicht erleben junge Menschen heute auf der Tanzfläche noch ähnliche Trips. Das kann ich nicht wissen und darauf kommt es nicht an. Auch heute gibt es Parties bei denen ich eine andere, aber ebenso schöne Reise erlebe. Und es gibt Party-Crews, die das Gefühl vermitteln, dass sie mit genau dem gleichen Pioniergeist unterwegs sind, wie Eva Cazal auf diesem Flur in Cottbus vor 14 Jahren. Das macht sie sympathisch. Andere Musik, andere Gesichter, andere Drogen, aber die gleiche Überzeugung der Crew das richtige zu tun und es zu machen. Es braucht keine Parole und ist doch hochpolitisch. Nach jahrelangen Durststrecken elektronischer Tanzmusik in den deutschen Clubs außerhalb von Berlin, haben sie es in Dresden (und andere in anderen Städten) geschafft, eine Atmosphäre zu etablieren, die dafür sorgt, dass man die Kopfschmerzen am Wochenbeginn kein bisschen bereut. Ich weiß dass es sich gelohnt hat und ich kann mich schon vor der Party darauf verlassen, dass es so sein wird. Eine solche Konstante in der Qualität regelmäßiger Parties kannte man nach der Jahrtausendwende nur von der Klubnacht-Reihe in der Anfangszeit des Berghain in Berlin. Zumindest für Dresden ist es gesichert, dass in Sachen Techno alles vergleichbare Lichtjahre entfernt von ihnen bleibt. Sie haben etwas in die Provinz getragen, ohne etwas anderes zu kopieren. Sich neu erfunden. Sie brauchen keine Bilder. Es reicht einfach nur Techno. Mit einer einzigen Farbe. Mit ihrem eigenen Charakter. Ein Unikat eben.
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