Der Mob fährt Rollator

Jungle World Nr. 38, 22. September 2016

von Michael Bergmann

Seit zwei Jahren treffen sich die Anhänger von Pegida zum Montagsspaziergang in Dresden. Ihren Zenit hat die Veranstaltung überschritten. Einige Forderungen der rechten Wutbürger sind aber mittlerweile Gesetz.

»Hoch auf dem gelben Wagen« schmettert es montags kurz vor 18.30 Uhr von der Bühne vor der Dresdner Frauenkirche. Eine Band aus dem Erzgebirge spielt mit Schifferklavier und Blasinstrumenten auf, während der Platz sich innerhalb kurzer Zeit füllt. Vor wenigen Minuten befanden sich nur einige Dutzend Menschen auf dem Neumarkt, nun sind es plötzlich 3 000. Pünktlichkeit scheint eine der Eigenschaften zu sein, die die Anwesenden teilen. Darüber hinaus herrscht ein einheitlicher Modegeschmack. Zahlreiche Menschen tragen Stirnbänder und Hütchen in Schwarz-Rot-Gold, andere T-Shirts mit der Aufschrift »Pegida«. Meist handelt es sich um Männer über 50 Jahre, gut gebräunt, mit kurzen Hosen in Beige und Socken in Sandalen.

Eine betagte alte Frau schiebt ihren Rollator in die erste Reihe. Freudestrahlend erzählt sie den Umstehenden, dass sie eigens aus dem Pflegeheim gekommen sei. Eine Mitbewohnerin habe ihr gesagt, dass man hier unbedingt einmal dabei sein müsse. Einige der Anwesenden applaudieren ihr. In den Cafés und Gaststätten rund um den Platz rücken die Gäste ihre Stühle zurecht, gespannt auf das Kommende.

Nach dem Abgang der Erzgebirgs-Band erschallt dann die Pegida-Hymne »Gemeinsam sind wir stark«, die jeden Montag gespielt wird und es Anfang des Jahres kurzzeitig in die Top 20 der Amazon-Hitparade geschafft hat. Auch beim ersten Hören kann jeder sofort mit­singen, denn der Text des Liedes besteht lediglich aus den Bestandteilen »mmmh«, »aaah« und »oooh«. Das musikalische Machwerk ist der Auftakt der eigentlichen Veranstaltung. Routiniert nehmen die Anwesenden ihre Positionen ein, jeder kennt seinen Stammplatz. Anschließend ruft Lutz Bachmann »Guten Abend, Dresden« ins Mikrophon, Gejohle und Geklatsche ertönt.

Was folgt, ist ein Rückblick auf die Woche, eine Mischung aus einer rechten Variante der Heute-Show des ZDF und Hetztiraden gegen jeden, der in den vergangenen Tagen als die Wahrheit verschweigender Politiker, krimineller Zuwanderer oder Mitarbeiter der lügenden Medien wahrgenommen worden ist. Auf dem Platz wird gelacht und geklatscht. Wenn Bachmann auf die Bundesregierung zu sprechen kommt, dann reagiert die Menge mit Rufen wie »Merkel muss weg« und »Volksverräter«. Spricht er über vermeintlich unzumutbare Zustände, dann schallt es ­»Widerstand« über den Platz. Anmerkungen zur Berichterstattung in Zeitungen werden von der bekannten Parole »Lügenpresse« begleitet.

Neben Bachmann ist Siegfried Däbritz inzwischen das wichtigste Gesicht des Montagsspektakels. Er schafft es, in ein und derselben Rede sowohl zu behaupten, dass das »Parteienkartell« nichts richtig mache, als auch darauf hinzuweisen, dass an zahlreichen Handlungen der Parteien zu sehen sei, dass Pegida erfolgreich Druck ausübe. Am Ende seiner Rede stellt Däbritz umjubelt fest, dass sich Pegida keine Parteien wünsche, die der Bewegung nach dem Mund redeten.

Nach einer guten Viertelstunde wird es den ersten Demonstrationsteilnehmern langweilig. Angeregt und in aufdringlicher Lautstärke unterhalten sie sich darüber, in welchem Discounter die Bratwürste in dieser Woche im Angebot sind. Ob dann am Samstag im Garten oder doch lieber zu Hause gegrillt werden soll, wollen sie allerdings erst später entscheiden, denn das hänge vom Wetter ab. Plötzlich entsteht doch noch ein wenig Aufregung: Ein vorbeigehender Jugendlicher wird von einigen Rentnern bedrängt und beschimpft. Er solle sich hinüber zu seinen »Linksfaschisten« begeben, heißt es, »aber plötzlich«.

Das Geschehen am Montag voriger Woche dürfte den derzeitigen Charakter der Pegida-Zusammenkünfte gut widerspiegeln. Im Oktober steht der zweite Jahrestag der ersten Pegida-Demonstration ins Haus. Der Rundgang durch die Stadt verläuft an diesem Abend unspektakulär. Danach tritt Jürgen Elsässer ans Mikrophon. Sein Magazin Compact gehört zu den Profiteuren der politischen Entwicklung der vergangenen beiden Jahre. Es hat sich zu einem der führenden rechten Medien für deutsche Wutbürger entwickelt und verzeichnete wachsende Absatzzahlen. Er werde nicht zulassen, »dass unser schönes Deutschland vor die Hunde geht«, beginnt Elsässer seinen umjubelten Auftritt. Immer wieder wird seine Rede von Sprechchören mit der Parole »Widerstand« unterbrochen. »Wenn die Regierung das Volk austauschen will, dann muss das Volk die Regierung austauschen«, lautet sein Kernsatz an diesem Abend. Die Mitglieder der »Identitären Bewegung« bezeichnet Elsässer als Helden, die mit ihren Aktionen immer wieder zeigten, dass es eine stolze, deutsche Jugend gebe, der die Zukunft Deutschlands nicht gleichgültig sei. Däbritz unterbricht die Rufe nach Zugabe nach Elsässers Rede und sagt, er wolle auf dem Platz die »gelben Fahnen mit dem Lambda« sehen: »Kommt hier zu uns nach Dresden und wir bedanken uns persönlich bei euch.«

Nicht nur für die Auflagesteigerung von Compact war Pegida hilfreich. Ohne die rechte Apo auf der Straße wäre auch der derzeitige Erfolg der AfD kaum denkbar. Das Verhältnis zwischen Partei und Bewegung gestaltete sich zwar immer ambivalent. Doch trotz aller Animositäten ist die Ähnlichkeit ­offensichtlich: Was Pegida in einer schmutzigen Straßenvariante ist, das ist die AfD in einer blauen Hochglanz­variante.

Pegida scheiterte außerhalb Dresdens vollkommen damit, gut besuchte Ab­leger zu gründen, und blieb weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Bachmann und sein Gefolge haben es dennoch geschafft, bundesweit und dauerhaft zu wirken. Zum einen war Pegida in den vergangenen beiden Jahren der Auslöser einer explosionsartigen Zunahme flüchtlingsfeindlicher Demonstrationen in Sachsen und anderen Bundesländern. Zeitweise wurden allein in Sachsen bis zu 40 entsprechende Demonstrationsanmeldungen in der Woche gezählt. Damit einhergehend wurden neue Höchststände der Zahlen rassistischer Gewalttaten registriert. Zum anderen wurden inzwischen nahezu alle Forderungen von Pegida aus unterschiedlichen ­Thesen- und Positionspapieren auf höchster bundespolitischer Ebene ­diskutiert, wenn nicht gar in Gesetze aufgenommen.

So forderte Pegida bereits Anfang 2015 in einem Positionspapier die Einführung eines beschleunigten Asyl­verfahrens in Anlehnung an das Modell der Niederlande und der Schweiz, wo Asylverfahren innerhalb von 48 Stunden entschieden werden können. Seit April findet die Bearbeitung von Asylverfahren innerhalb von 48 Stunden in einer Testphase in 24 sogenannten Ankunftszentren in der Bundesrepublik tatsächlich statt. Ebenso gehörte Pegida bereits im Herbst 2014 zu den Stichwortgebern einer Integrationspflicht, die nach Auffassung der Montags­demonstranten gar im Grundgesetz fest­geschrieben werden soll. Leistungskürzungen wegen der Nichtinanspruchnahme von Integrationskursen sind inzwischen von der Bundesregierung abgesegnet worden. Auch die Kernforderung nach einer »konsequenten Umsetzung gesetzlicher Grundlagen zur Abschiebung« wurde erfüllt. »Die rechtlichen Instrumente dafür haben wir 2015 geschaffen, und jetzt müssen sie noch konsequenter angewendet werden«, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) im Juni 2016 der Rheinischen Post.

Ähnlich wie in der ersten Hälfte der neunziger Jahre konnten diejenigen, deren Säbelrasseln am lautesten war, einen gewissen Einfluss auf die Politik der Bundesregierung gewinnen. Treffend formulierte es de Maizière in ­einer Bundestagsrede im Februar: »Das Asylpaket II und der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Ausweisung sind ein harter und wich­tiger Schritt eines langen Weges. Ja, es ist eine Verschärfung des Asylrechts; da muss man gar nicht darum herumreden.« Wenn der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nun von einer Obergrenzen für die Integration spricht und die CSU von einer klaren Festlegung der jährlichen Zuwanderung, dann sind weitere Beschlüsse ähnlicher Art zu erwarten.

Das Ausmaß der Verschärfung und Einschränkung des Asylrechts in den vergangenen beiden Jahren ist also gravierend. Die Demonstranten in Dresden werden sich damit aber nicht zufriedengeben. Pegida ist mehr als eine Ansammlung wütender rechter Kleingartenfreunde. Immer noch sind es mehrere Tausend Menschen, die sich wöchentlich in der sächsischen Landeshauptstadt versammeln. Auch wenn Pegida den Zenit überschritten hat, werden die Anhänger den zweiten Geburtstag feiern können.

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