Archiv für Februar 2014

Dresden beinahe nazifrei

Jungle World Nr. 8, 20. Februar 2014

von Michael Bergmann

Zwar durfte der Aufmarsch der Neonazis an diesem 13. Februar in Dresden nicht stattfinden. Doch auch ohne ihn mangelte es weder an Nazis noch an revisionistischen Gedenkritualen.

In Dresden herrschte in der vergangenen Woche Freude und Ausgelassenheit. Nach dem 69. Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg jubilierten Beteiligte am Gedenken aller Seiten. Im Großen Garten rief der »Meditationslehrer und Transformationscoach« Torsten Zumpe zur gemeinsamen Meditation am Mosaikbrunnen. »Egal, ob rechts oder links, gewaltbereit oder friedlich, Polizist oder Tourist – wir senden Liebe für alle, die fühlen, atmen, leben«, war seine Botschaft. Das Bündnis »Dresden Nazifrei« feierte, dass die Neonazis am 13. Februar nicht durch die Stadt marschierten, und konstatierte, dass das langjährige Ziel endlich erreicht worden sei: »ein nazifreier 13. Februar«. Die Oberbürgermeisterin konnte so ungestört gedenken wie seit vielen Jahren nicht mehr und sagte zufrieden: »Es erfüllt mich mit Freude, dass auch heute wieder so viele Menschen gekommen sind, um sich in die Menschenkette einzureihen.«

Selbst die Neonazis hatten ihren Verlautbarungen zufolge allerhand Grund zur Freude und gaben bekannt, dass »unser eigentliches Ziel vollumfänglich umgesetzt werden konnte«. Auch Polizeisprecher Thomas Geithner war froh: »Wir sind mit dem Verlauf unserer Einsätze sehr zufrieden.« Sogar das Wetter spielte an diesem 13. Februar mit und beglückte Meditierende, Bürgerinnen und Bürger, Nazis, Polizistinnen und Polizisten sowie Antifaschistinnen und Antifaschisten gleichermaßen mit strahlendem Sonnenschein und für die Jahreszeit ungewöhnlich milden Temperaturen.

Begonnen hatte das Spektakel bereits am Vorabend. Nachdem das neonazistische Aktionsbündnis gegen das Vergessen (AgdV) in zweiter Instanz vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht mit einer Klage gegen das Verbot seiner geplanten Kundgebung vor der Frauenkirche am 13. Februar gescheitert war, meldete es eine Demonstration für den Vorabend an. Das AgdV, ein Zusammenschluss von Neonazis aus freien Kameradschaften um den langjährigen Dresdener Kader Maik Müller, umging damit nicht nur das Verbot seiner Versammlung auf Grundlage des umstrittenen Sächsischen Versammlungsgesetzes. Es reagierte auch flexibel auf die überregionalen Aufrufe des Bündnisses »Dresden Nazifrei«, das sich ausschließlich auf den 13. Februar konzentrierte.

Trotz des kurzfristigen Aufrufs fanden sich am Abend des 12. Februar nach Angaben des Antifa-Recherche-Teams Dresden etwa 450 Neonazis, vorwiegend aus Sachsen und Brandenburg, auf dem Dresdener Theaterplatz ein. Mit Fackeln und zu Musik von Richard Wagner bewegte sich der Aufmarsch durch die Innenstadt zum »Denkmal der Trümmerfrau« am Rathaus. Mehr als 3 000 Polizisten sorgten dafür, dass die Blockadeversuche der etwa 1 000 Gegendemonstranten den Marsch der Neonazis nicht ernsthaft behinderten. Auf ihrer Abschlusskundgebung am Dresdener Hauptbahnhof präsentierten diese ihren geschichtsrevisionistischen Propagandafilm »Den Toten eine Stimme geben!«. Darin werden Aufnahmen des Holocaust-Leugners David Irving gezeigt, der 1990 seine Sicht auf die Bombardierung im Dresdener Kulturpalast ausbreitete.

Der vermeintlich nazifreie 13. Februar begann am nächsten Morgen auf dem Heidefriedhof. Etwa 300 Menschen, unter anderem Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), nahmen an der offiziellen Kranzniederlegung im Gedenken an die Toten der Bombardierung teil. Unter den Anwesenden befanden sich mindestens 80 organisierte Neonazis, darunter die Anführer des AgdV und die sächsische NPD-Landtagsfraktion, die der Rede der Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zuhörten. Diese erinnerte zwar an die NS-Vergangenheit, ließ es sich aber nicht nehmen, die Bombardierung Dresdens in einem Atemzug mit Städten zu nennen, die Opfer des deutschen Vernichtungsfeldzugs geworden waren. Neben den Kränzen von CDU, FDP, SPD, der Linkspartei und der Bundeswehr lagen am Ende der Zeremonie auch die Blumen und Gestecke von NPD und AgdV.

Gleichzeitig zum Gedenken auf dem Heidefriedhof begann auf der anderen Elbseite der »Mahngang Täterspuren« des Bündnisses »Dresden Nazifrei« mit mehr als 2 000 Teilnehmern. Der Rundgang hatte die NS-Geschichte Dresdens an ausgewählten Orten zum Thema. Am Fronttransparent standen prominente Politikerinnen und Politiker aus der SPD und der Linkspartei, unter anderem der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig. Er hatte auf Großplakaten und im Internet mit dem Slogan »Heimat schützen! Miteinander gegen Nazis« für den Mahngang geworben.

Diese Heimattümelei kritisierten die Organisatoren des »Mahngangs Täterspuren« nicht. Auch das revisionistische Potential der Gedenkrituale am 13. Februar thematisieren sie nicht. Das Bündnis »Dresden Nazifrei« hat in der Vergangenheit immer wieder betont, dass es das Ziel des Mahngangs sei, »die Bedeutung Dresdens für den Nationalsozialismus aufzuzeigen« und damit »auf den Gedenkdiskurs einzuwirken«. Eine direkte Kritik am offiziellen Gedenken der Stadt, etwa in Form von Aktionen auf dem Heidefriedhof oder an der Frauenkirche, ist in diesem Konzept nicht vorgesehen. Daher ist es keine Überraschung, dass Oberbürgermeisterin Orosz in diesem Jahr erstmalig auch persönlich dazu aufrief, am »Mahngang Täterspuren« teilzunehmen. Die konser­vativen, bürgerlichen Kreise und das Bündnis »Dresden Nazifrei« haben damit erfolgreich bewiesen, dass sie friedlich koexistieren können.

Die Stadt Dresden selbst hatte auf Plakatwänden und auf den Bildschirmen des öffentlichen Personennahverkehrs mit dem Slogan »Dresden bekennt Farbe – gegen den Missbrauch des 13. Februar« für die Teilnahme an einer Menschenkette geworben. Auch die wichtigsten Partner des Bündnisses »Dresden Nazifrei« aus dem Dresdener Stadtrat, die Linksfraktion und die SPD, hatten zur Teilnahme an der Menschenkette aufgerufen und reihten sich ein, als es so weit war. Die Menschenkette schloss sich gegen 18 Uhr. Ganz konsequent wurden auch die Teilnehmer des Mahngangs zu den Beteiligten der Menschenkette gerechnet. Die Stadt Dresden verkündete: »Sie gedachten gemeinsam und erinnerten damit an die Opfer der Bombenangriffe.«

Etwa 400 Antifaschisten, die überwiegend aus Jena angereist waren, skandierten am Dresdener Neumarkt Sprechchöre gegen die Menschenkette. Kleinere Gruppen linker Aktivisten zeigten an anderen Stellen Transparente, deren Slogans sich gegen das Spektakel richteten. In der Menschenkette selbst befanden sich auch einige wenige Neonazis. Eine Handvoll Kameraden stellte Kerzen an der Frauenkirche ab, andere ließen sich öffentlichkeitswirksam gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin ablichten und twitterten anschließend das Foto mit dem Kommentar: »Wir sind bei der Oberbürgermeisterin von Dresden, die sich dankbar zeigte für die Unterstützung.«

Dieser vermeintlich nazifreie 13. Februar endete mit dem traditionellen »Stillen Gedenken« um 21.45 Uhr vor der Frauenkirche. Mehr als 100 Dresdner versammelten sich dort zum Glockengeläut und stellten Kerzen ab. Unter ihnen befand sich ein Dutzend Neonazis. Sie störten das Gedenken nicht, sondern verhielten sich zum Tagesabschluss wie die anderen anwesenden Bürger. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) resümierte einen Tag danach: »Die Mühe der letzten Jahre hat sich gelohnt. Dresden hat seinen 13. Februar wieder.«

Mit denen wird man doch wohl mal reden dürfen

Alternative Dresden News, 13.01.2014

ADDN.ME

Wie ein angemessener “Umgang mit Rechtsextremisten“ aussehe, war die Fragestellung am letzten Donnerstag, den 9. Januar 2014 in der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB). Bei den von der SLpB initiierten Donnerstagsgesprächen soll seit Dezember 2013 an einem Donnerstag im Monat nicht nur mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen diskutiert, sondern auch erklärt werden, wie Politik “hinter den Kulissen der Macht” eigentlich funktioniert. Eingeladen waren diesmal der CDU-Landtagsabgeordnete Günther Schneider (CDU) und “Bürger.Courage”-Gründer Christian Demuth (SPD). Das Podiumsgespräch wurde anschließend bei DRESDENEINS ausgestrahlt. Im Anschluss an das Podiumsgespräch bestand für das Publikum die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Das Thema der Veranstaltung war nicht zufällig gewählt. Hintergrund war ein Vorhaben im vergangenen November, als für ein Podium auf der Tagung “Schneller, höher, älter – Sachsen 2030″ im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden auch die NPD-Landtagsfraktion eingeladen werden sollte. Der Direktor der SLpB, Frank Richter, begründete die Einladung an die NPD in einem Interview mit detector.fm damit, dass man die Nazis nicht “exkommunizieren” dürfe und dass ihr Ausschluss in den vergangenen Jahren nichts bewirkt habe. Zivilgesellschaftliche und antifaschistische Gruppen zeigten sich über diese Argumentation empört. Erst nachdem die Grünen, Die Linke und die SPD ihre Teilnahme an der Diskussion abgesagt hatten, sah sich die SLpB gezwungen, das Podium ersatzlos zu streichen. In Presseberichten hatte Richter immer betont, dass ihm in seinem Leben schon oft gesagt wurde, mit wem er reden dürfe oder nicht, dass er sich daran nie gehalten habe und ihm das auch in Zukunft nicht mehr abgewöhnen könne. Auch der CDU-Abgeordnete Günther Schneider empfahl auf Nachfrage vielmehr eine “direkte inhaltliche Auseinandersetzung”. Dass Nazis “ewiggestrige, menschenverachtende und insgesamt unhaltbare Positionen” vertreten, könne man seiner Ansicht nach sehr gut in der direkten Auseinandersetzung mit ihnen offenlegen.

Im ersten Donnerstagsgespräch der SLpB in diesem Jahr konnte der Umgang mit Nazis dann auch sofort am lebenden Beispiel erprobt werden. Unter den knapp 40 anwesenden Gästen im Publikum befanden sich auch mindestens 14 Personen aus der organisierten Nazi-Szene. Nachdem sie zu Beginn noch darum bemüht waren, seriös aufzutreten, bekannten sich einzelne Wortführer bereits nach kurzer Zeit sehr offen als “Nazis” und fragten, warum sie das nicht sein dürften. Danach versuchten sie sich auf der Veranstaltung immer wieder Gehör zu verschaffen und stellten einen Großteil der Fragen an die Podiumsteilnehmer.

Die sogenannte Wortergreifungsstrategie von Nazis ist ein alter Hut. Auf Nachfrage räumte der Pressesprecher der SLpB, Thomas Platz, ein: “Die Wortbeiträge der vermeintlich Rechtsextremen erfolgten ganz im Sinne der Wortergreifungsstrategie mit dem Ziel, die Veranstaltung zu dominieren.”. Unter dem Motto “Keine Veranstaltung über uns, ohne uns!” gab es bereits im Jahr 2006 einen Grundsatzbeschluss der Jungen Nationaldemokraten (JN) in welchem es heißt: “In der direkten Konfrontation mit dem Gegner soll dieser nicht mehr in der Lage sein über die Nationalisten, sondern nur noch mit ihnen zu diskutieren.“ Um dieser Strategie zu begegnen und dafür zu sorgen, dass auch Menschen, die nicht in ein rechtes Weltbild passen, gefährdungsfrei an Diskussionen teilnehmen können, haben unterschiedliche Veranstalter_innen in den letzten Jahren immer wieder erfolgreich auf eine Antidiskriminierungsregel zurück gegriffen. Diese erlaubt es Veranstalterinnen und Veranstaltern von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und organisierte Nazis des Raumes zu verweisen.

Laut Auskunft von Thomas Platz sei es den Nazis nicht gelungen, die Veranstaltung am 9. Januar zu dominieren, er meinte, dass sich die Wortbeiträge lediglich im “rechtspopulistischen Spektrum” bewegt haben sollen. “Offene rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische oder homophobe Äußerungen” habe es seiner Ansicht nach nicht gegeben. Obwohl die Moderation Äußerungen in dieser Richtung sofort habe unterbinden können, hätten sie in seinen Augen den Ausschluss von der Veranstaltung zur Folge gehabt. Die SLpB übersieht dabei scheinbar den Fakt, dass es bei der sogenannten Wortergreifungsstrategie nicht darum geht, andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit offen rechten Äußerungen zu verprellen, sondern sich den Raum zu nehmen, um selbst zu bestimmen, über was gesprochen wird und welche Fragen an einem solchen Abend keinen Platz mehr haben. Darüber hinaus entsteht für potenziell Betroffene rechter Gewalt ein Ort, an welchem sie nicht angstfrei an der Diskussion teilnehmen können. Gerade dieser Umstand sollte auch für einen sich selbst neutral gebenden Bildungsträger in Sachsen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Pelmeni und Wareniki

Zweimal Wareniki mit Kartoffel-Sauerkraut-Füllung, einmal Pelmeni mit Rinderhack und einmal Pelmeni mit Schweinehack, dazu dreimal süße, russische Limonade, eigentlich mit Sprudel, aber unterschiedlich stark sprudelnd und Bier aus St. Petersburg standen nach unserer Radio-Session auf dem Tisch. Eine zweieinhalb Stunden-Sendung zehrt eben an den Kräften der Beteiligten. Schlimm, wenn die Produzent_innen dann auch noch vergessen, dem Künstler sein Essen zu bezahlen. Umso besser ist die Sendung aber geworden und kann sich wirklich hören lassen.

n.akin war zu Gast und hat mit seiner Musik eine neue Radiosendung auf Coloradio eingeläutet. Charlotte Elliot und Michael Bergmann werden zukünftig in unregelmäßigen Abständen aber mehrmals im Jahr in ihre Sendung „techno.show“ Künstler_innen einladen, die Techno nicht nur als Musik zum Tanzen verstehen. Sie kommen aus politischen Zusammenhängen und wollen mit ihrer Musik nicht nur dem Hedonismus frönen, sondern diskriminierungsarme Räume schaffen, in denen Menschen zusammen feiern können.

Das in die erste Sendung ausgerechnet n.akin vom Institut für Zukunft eingeladen wurde, ist kein Zufall. Das IfZ setzt in Leipzig derzeit ein Clubprojekt um, bei welchem alte und neue Spielarten elektronischer Musik sowie Initiativen für politische Bildung und soziokulturelles Engagement, Kunst und Kultur ihren Platz finden sollen. In der Sendung präsentierte n.akin nicht nur ein exklusives Set, sondern sprach über seine Vorstellungen von Techno und den aktuellen Stand des IfZ-Clubprojektes.

Wer die Sendung nachhören möchte findet sie hier:

techno.show # 01