Archiv für Juli 2013

Heiß oder kalt

Heizkeller oder Kühlkeller. Irgendwas war er mal, der Keller des alten Kohlrabizirkus in Leipzig. Einig sind sich diejenigen, die seit ein paar Tagen den Schlüssel besitzen darüber bisher nicht. Bis sich im November diesen Jahres die Türen des alten Gemäuers öffnen, muss man sich die Rohre und Spiralen die die Kälte oder die Wärme in den Raum brachten einfach wegdenken. Die Schuttberge werden sich bis dahin in Luft aufgelöst haben und ein ordentlicher Bass wird dafür sorgen, dass sich der Herzrythmus an der BpM-Zahl orientieren muss. Den ein oder anderen Jauchzer wird man sich dann nicht verkneifen können, auch wenn man als anspruchsvolle_r Technoliebhaber_in natürlich über den Dingen steht und maximal einen Schmollmund übrig hat für die Gänsehaut die einem über den Rücken krabbelt. Am kommenden Sonntag werden wir uns auf Coloradio auf die Suche nach dem perfekten Sound begeben. Hinter der Bezeichnung Anothersoundispossible verstecken sich Partyveranstalter_innen wie Vertigo, Aequalis, das Institut für Zukunft und Homoelektrik. Sie wollen aus dem Kohlrabizirkus ein Institut machen. Das Institut für Zukunft. Techno, Kultur und Bildung sollen dann eine Fusion eingehen. Einer der zukünftigen Residents, Subʞutan, wird am Sonntag für die musikalische Umrahmung sorgen. Die Musik, mit der Subʞutan spielt und von der die Hörer_innen von Coloradio exklusiv für eine Stunde kosten dürfen, zieht an durch ihre Düsterheit, verzaubert durch ihre Klarheit und treibt vorwärts durch ihre Verwirrungen. Sie gibt nicht vor, ob sie dazu dient, die Welt für alles Schlechte zu hassen oder für diese seltenen Momente zu lieben. Sie kann beides. In unserer Sendung wird Subʞutan ausschließlich Titel spielen, die exklusiv auf einer Compilation zum Support von Anothersoundispossible erschienen sind. Der überwiegende Teil dieser Titel wird erstmalig im Radio zu hören sein.

Sonntag, 21.07.2013 ### 21.00 Uhr ### Coloradio (Stream oder in Dresden: UKW 98,4 & 99,3 MHz)

Sendung zum Nachhören: Coloradio-Link

Sendung zum Nachhören: IfZ-Link

Von Dresden nach Jena schieben

Jungle World Nr. 28, 11. Juli 2013

SMALLTALK von Michael Bergmann

Nach sechs Verhandlungstagen voller ermittlungstechnischer Ungereimtheiten (Jungle World 23/2013) und nach dem Auftauchen von 200 Stunden polizeilichen Videomaterials, das der Verteidigung bisher vorenthalten worden war, setzte das Dresdener Amtsgericht den Prozess gegen Lothar König in der vergangenen Woche auf unbestimmte Zeit aus. Eine Verurteilung des Jenaer Jugendpfarrers wegen aufwieglerischen Landfriedensbruchs scheint unwahrscheinlich. Die Jungle World hat mit einem Mitglied der Solidaritätsgruppe für Lothar König der Jungen Gemeinde Stadtmitte in Jena gesprochen.

Der Prozess ist ausgesetzt. Was machen Sie nun in der Freizeit?

Freizeit? Was ist das bitte? Normalerweise sind wir alle in der Jungen Gemeinde aktiv.

Ihre Gruppe ist jedes Mal von Jena nach Dresden gefahren, um den Prozess zu beobachten. Welchen Eindruck haben Sie dabei vom Freistaat Sachsen erhalten?

Super! Was kann man sich denn Schöneres vorstellen, als früh um halb sechs in ein Bundesland zu fahren, das einen mit einer Telekommunikationsüberwachung empfängt, für äußerst repressives Vorgehen bekannt ist und in dem volkstreue Bürgermobs die Heugabeln im Kerzenlicht für die nächste Migrantenjagd polieren. Vielleicht sollten wir in der neu gewonnenen Freizeit eine Tourismuskampagne für Dresden starten. »Gekommen, um zu fliehen – ein Urlaub zum Vergessen in Dresden!« Wäre doch ein schöner Slogan.

Wissen Sie, ob die Dresdener Behörden das wichtigste Beweismittel, den Lautsprecherwagen von Lothar König, der 2011 beschlagnahmt wurde, ordentlich pflegen? Irgendwann sind ja der TÜV und die ASU fällig.

Das ist auch eine unserer Hauptsorgen. Unser Lauti-Care-Paket wurde nach der Razzia 2011 vom sächsischen Innenminister Markus Ulbig nicht angenommen, die Bitte um Freifahrt alle zwei Wochen auch nicht. Wenn wir den Wagen wiederbekommen sollten, werden wir ihn wohl von Dresden nach Jena schieben müssen.

Viele haben sich mit Lothar König solidarisiert. Wer fehlt auf der Liste?

Sir Arthur Harris. Obwohl die sächsische Staatsanwaltschaft in Lothar den Vollender des Harrisschen Werks sieht, gab es bisher keine Solidarisierung. Dies hat uns sehr enttäuscht, da er auch auf postalische Anfrage nicht reagierte. Manche sagen, er sei tot, aber das wird von Tupac und Michael Jackson ja auch behauptet.

Schuld war nur der Alkohol

Jungle World Nr. 27, 4. Juli 2013

von Michael Bergmann

Wenn es um die Zahl der von Neonazis getöteten Personen geht, unterscheiden sich die staatlichen Statistiken erheblich von nichtstaatlichen. Etliche Landesregierungen weigern sich, strittige Todesfälle erneut zu untersuchen.

Vier oder neun Todesopfer – der Unterschied ist für die Bewertung neonazistischer und rassistischer Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern seit der Wiedervereinigung durchaus bedeutsam. Dennoch lehnte die Mehrheit aus SPD und CDU vor zwei Wochen einen gemeinsamen Antrag der Grünen und der Linkspartei im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ab. Ob ein Arbeits­loser, zwei Obdachlose, ein vermeintlicher Sexualstraftäter und ein Asylbewerber in der Zeit zwischen 1996 und 2001 aus rechtsextremen Motiven ermordet wurden, soll nicht neu untersucht werden.

Nach Recherchen des Tagesspiegel und der Zeit kamen in der Bundesrepublik zwischen 1990 und 2013 mindestens 152 Menschen durch rechtsmotivierte Gewalt zu Tode. In der Statistik der Bundesregierung über Todesopfer rechter Gewalt tauchen bisher aber nur 63 Fälle auf. Aus diesem Grund gab es in einigen Bundesländern in den vergangenen Monaten Anträge, die strittigen Fälle einer erneuten Prüfung zu unterziehen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, argumentierte in einer Parlamentsdebatte zum Thema, dass ein Neonazi, der beispielsweise einen Asylbewerber oder Obdachlosen töte, dies nicht zwingend wegen seiner Gesinnung tue. Müller sagte: »Auch ein Rechtsextremist kann aus Habgier morden oder aus an­deren niederen Beweggründen einen Menschen töten.« Der Generalstaatsanwalt des Bundeslands, Helmut Trost, verschärfte den Ton noch, indem er im Innenausschuss ergänzte, dass die Recherchen des Tagesspiegel und der Zeit »größtenteils einseitig, tendenziell gefärbt und lückenhaft« seien.

Für Tim Bleis von Lobbi e. V., der Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern, ist klar, warum der Antrag auf eine erneute Untersuchung der strittigen Fälle abgelehnt wurde. Im Gespräch mit der Jungle World sagt er, dass eine mögliche Neubewertung von Todesfällen ein Eingeständnis der Strafverfolgungsbehörden wäre, Fehler begangen zu haben. Nachfragen des Abgeordneten Peter Ritter (»Die Linke«) im Innenausschuss des Bundeslands, wer an welcher Stelle der Ermittlungskette anhand welcher Kriterien prüfe, ob eine Straftat als rechtsextrem einzuordnen sei, wurden nach Ansicht der Oppositionsparteien nicht zufriedenstellend beantwortet. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) beruft sich auf die rechtskräftigen Gerichtsurteile. Bei den Mordfällen stellten Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte nach Aussage des Innenministers keine rassistischen oder neonazistischen Motive als ausschlaggebend für die Taten fest. Bleis hält dieser Argumentation des Innenministers entgegen: »Wenn man bei einem Ermittlungsverfahren und einer Gerichtsverhandlung nicht untersucht, ob eine rechte Tatmotivation für einen Mord vorliegen könnte, dann stellt man diese natürlich auch nicht fest.«

Dem kann sich Christoph Kopke, Politologe am Moses-Mendelssohn-Zentrum (MMZ) der Universität Potsdam, nur anschließen. Das Institut wurde vom Brandenburger Innenministerium als unabhängige wissenschaftliche Einrichtung damit beauftragt, mehr als 30 Todesfälle aus den vergangenen 23 Jahren in Brandenburg auf eine mögliche rechtsextreme Tatmotivation zu untersuchen. Bei der Bewertung solcher Fälle nur auf die Erkenntnisse staatlicher Ermittlungsbehörden zu vertrauen, ist Kopkes Ansicht nach »eine sehr kurzsichtige Vorgehensweise«. Vor der Einführung des Erfassungskriteriums der »politisch motivierten Kriminalität« (PMK) im Jahr 2001 wurde Gewalt von Ermittlungsbehörden und Gerichten in der Regel nur dann als politisch eingestuft, wenn sie sich gegen den Staat richtete. Oft wurden rechtsextreme Gesinnungen oder Motive in Prozessen zwar zur Kenntnis genommen, aber im späteren Urteil nicht als tragend bewertet. Die Sicherheitsbehörden mussten Kopke zufolge in den neunziger Jahren erst lernen, mit der neuen Erscheinung von hemmungsloser neonazistischer und rassistischer Gewalt umzugehen. Auch das neue Erfassungskriterium PMK musste sich erst in der Praxis bewähren und müsse noch weiter geschärft werden. Um die Todesfälle tatsächlich objektiv bewerten zu können, sollten neben sämtlichen Unterlagen der Ermittlungs- und Strafverfahren auch die da­maligen Mediendarstellungen und Angaben von ortsansässigen Orga­nisationen und Initiativen einbezogen werden, die die Taten und deren Aufarbeitung zum Teil sehr detailliert dokumen­­tiert haben. Das MMZ will Mitte 2015 seine Forschungsergebnisse präsentieren. Sollten politische Motive für Tötungsdelikte deutlich werden, dann rechnet Kopke damit, dass die Taten durch das brandenburgische Innenministerium rückwirkend neu bewertet und statistisch anders erfasst werden.

Das Land Brandenburg steht mit dieser Aufarbeitung der strittigen Todesfälle in der Bundesrepublik derzeit allein da. In Sachsen und Sachsen-Anhalt wurden nach dem Bekanntwerden des NSU-Netzwerks zumindest einzelne Todesopfer rückwirkend staatlich anerkannt und in die Statistiken aufgenommen. Eine umfassende Untersuchung durch vom Staat unabhängige Fachleute blieb aber aus. Der überwiegende Teil der Innenministerien der Bundesländer beruft sich wie in Mecklenburg-Vorpommern auf die Urteile der abgeschlossenen Gerichtsverfahren und schließt eine rechtsextreme Motivation aus, wenn eine solche im Urteil nicht erwähnt wurde. Es bleibt bei wohlklingenden Absichtserklärungen von SPD und CDU, angesichts des NSU-Terrors alle strittigen Fälle einer erneuten Prüfung zu unterziehen.

Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) beruft sich in der Antwort auf Anfragen der Fraktion der Linkspartei im Landtag darauf, dass bei einzelnen strittigen Fällen tödlicher rassistischer und neonazistischer Gewalt die Gesinnung der Täter »wenn überhaupt, eine untergeordnete Rolle« gespielt habe und häufig der Alkoholkonsum der Täter ausschlaggebend für die Taten gewesen sei. Ähnlich lesen sich die Antworten des Berliner Innensenators Frank Henkel (CDU) auf entsprechende Anfragen. Helga Seyb von der Opferberatung Reach­ Out Berlin kommt deshalb zu dem Schluss, dass von einem ehrlichen Interesse, die strittigen Fälle neu zu überprüfen, keine Rede sein könne.

Tim Bleis betont, dass es bei der rückwirkenden staatlichen Anerkennung in Frage kommender Tötungsdelikte nicht in erster Linie darum gehe, staatliches Fehlverhalten aufzudecken. »Für das erweiterte soziale Umfeld der Betroffenen ist es in der Bewältigung des Verlustes sehr wichtig, die Gewissheit zu haben, dass ihre Freunde und Angehörigen keine Schuld an ihrem Tod haben«, sagt er. Die Aufnahme der Todes­opfer in die offiziellen staatlichen Statistiken wäre aus Sicht der Beratungsstellen für Betroffene rechtsextremer Gewalt dabei in vielen Fällen eine enorme Unterstützung.

„Krasse Kunden“

Jungle World Nr. 26, 27. Juni 2013

SMALL TALK von Michael Bergmann

Im vergangenen Jahr wurde die Punkband Feine Sahne Fischfilet im Verfassungsschutzbericht von Mecklenburg-Vorpommern erwähnt. Das Innenministerium des Landes hat nun in einem Schreiben darauf hingewiesen, »dass die Gruppe Feine Sahne Fischfilet eindeutig die Kriterien einer sogenannten linksextremistischen Bestrebung erfüllt«. Dies habe das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald bestätigt. Die Jungle World hat mit Monchi, dem Sänger der Band, gesprochen.

Was sagt ihr dazu, dass das Ministerium bundesweit mit dieser Information hausieren geht?

Das Ministerium scheint angekotzt zu sein. Die Töchter seiner Angestellten hören ihren eigenen Aussagen zufolge unsere Musik und gehen auf unsere Konzerte.

In der Urteilsbegründung heißt es, ihr unterscheidet zwischen staatstragendem und nicht staatstragendem Antifaschismus. Verstößt das gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung?

Keine Ahnung. Für mich ist klar, dass ich nicht beim Spiel »gute Antifaschisten, böse Antifaschisten« mitmachen werde.

Das OVG wirft euch vor, Begriffe wie Staat und Nation nicht im rechtlichen oder politikwissenschaftlichen Sinn zu benutzen.

Keine Ahnung, was die damit meinen. Wir beurteilen das, was wir sehen. Ich sehe einen Staat, der nach tagelangen Pogromen in Lichtenhagen auf nichts anderes kommt als auf die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Ich höre 20 Jahre nach Lichtenhagen schon wieder irgendwelche Innenminister von »Asylantenfluten« reden, sehe, dass dieser Staat Behörden finanziert, die ­Nazigruppen aufbauen und deren Taten nicht nur verschleiern, sondern auch teilweise erst ermöglichen.

Ist das staatliche Prädikat »linksextrem« eine Auszeichnung, ein Stigma oder gute Werbung?

Wir stehen zwar noch im Gespräch mit unserem Anwalt, ob wir vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Aber solange können wir erstmal einen auf krasse Kunden machen. Wenn es Geld dafür geben sollte, nehmen wir es gerne. Dann hauen wir einen Teil bei der »Fusion« auf’n Kopf und den restlichen Teil bekommt die antirassistische Kampagne »Stop it. Alle Lager schließen« aus Mecklenburg-Vorpommern von uns.

Wie viele Platten habt ihr verkauft, seit das Innenministerium für euch das Marketing übernommen hat?

Können wir nicht genau sagen. Wir mussten das Album ein paar Mal nachpressen lassen.